VAUNET

Der Anteil an untertitelten Programminhalten im privaten Fernsehen – vor allem im Bereich von reichweitenstarken Shows, Serien und Spielfilmen – wird kontinuierlich weiter ausgebaut. Das ist das Ergebnis des neunten Monitoringberichts der Landesmedienanstalten zur Barrierefreiheit.

Der Anteil der Haushalte in Deutschland, die hochauflösendes Fernsehen empfangen können, ist 2021 weiter angestiegen. Laut den Ergebnissen des ASTRA TV-Monitors liegt der Anteil der HDTV-Haushalte bereits bei 91 Prozent (2020: 88 %). Das entspricht 33,8 Millionen TV-Haushalten in Deutschland (2020: 33,4 Millionen). Mit 37,2 Millionen liegt die Gesamtzahl der TV-Haushalte auf einem stabilen Niveau. Davon empfangen 17 Millionen ihre TV-Programme über Satellit.

„Lightning Speed“ – so beschrieb Margarete Vestager das Tempo, mit dem der Digital Markets Act (DMA) am 25. März 2022 durch die Trilog-Parteien beschlossen wurde. Kaum langsamer war das Tempo der Verhandlungen für ein weiteres wichtiges Element der europäischen Plattformregulierung: Am 24. April 2022 haben EU-Kommission, Rat und Parlament eine politische Einigung über den Digital Services Act (DSA) erzielt, der finale Text des Kompromisses steht noch aus. Ein Ausblick auf die nächsten Schritte.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass sogenannte Uploadfilter zum Schutz des geistigen Eigentums rechtskonform sind und Online-Sharing-Dienste weiterhin das Hochladen urheberrechtlich geschützter Inhalte verhindern müssen. Die europäische Urheberrechtsrichtlinie sehe „angemessene Garantien“ vor, um die Meinungs- und die Informationsfreiheit zu wahren. Damit wies der EuGH am 26. April 2022 eine Klage des EU-Mitgliedstaats Polen zurück, die sich gegen den Einsatz von Uploadfiltern als „Zensur“ richtete.