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Europas Medienvielfalt schützen: Europäische Audiovisuelle Informationsstelle veröffentlicht Spezial-Bericht

21.01.2021

In dieser neuen IRIS Spezial-Publikation wird der Zusammenhang zwischen dem Schutz von Medienvielfalt und effektivem Wettbewerb im Zeitalter der Digitalisierung und Globalisierung in den Mittelpunkt gestellt. Dabei werden insbesondere neue Phänomene im wirtschaftlichen Bereich der Digitalplattformen und deren Auswirkungen auf die Medienvielfalt diskutiert.

Die Publikation wurde vom Partnerinstitut der Informationsstelle, dem Institut für Europäisches Medienrecht (EMR), erstellt und umfasst zahlreiche Beiträge nationaler Experten.

Das Fazit der Autoren: Der besondere Kontext der COVID-19-Pandemie habe die Relevanz von Förderungs- und Finanzierungsprogrammen als Mittel zur Aufrechterhaltung lokaler, regionaler und sogar nationaler Dienste deutlich gemacht. Außerdem prognostizieren die Verfasser, dass in Zukunft mehr Maßnahmen als bisher ergriffen würden, um den Medienpluralismus zu fördern – sowohl finanziell als auch durch die Schaffung von mehr Transparenz. Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung sei untrennbar mit Medienpluralismus verbunden und es sei aus medienpluralistischer Perspektive von großer Bedeutung, „eine Spaltung in datenreiche und datenarme Akteure zu vermeiden.“

Der Bericht untersucht das Konzept des Medienpluralismus, welches einerseits die Vielfalt der Wahlmöglichkeiten bei der Programmgestaltung als auch die Pluralität der Betreiber umfasse. Bereits 2016 veröffentlichte die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle ein IRIS Spezial zur Pluralität der Betreiber („Medieneigentum – Marktrealitäten und Regulierungsmaßnahmen“). Das aktuelle IRIS Spezial ergänzt die Publikation von 2016 mit einem Fokus auf Fragen zur Medienkonzentration.

Weitere Schwerpunkte des Berichts sind eine wirtschaftliche Analyse, wie algorithmusbasierte Entscheidungen den Mediensektor beeinflussen können, eine Analyse des europäischen Rechtsrahmens für Medienpluralismus und ein Vergleich nationaler Medienkonzentrationsrechte in Deutschland, Frankreich, Italien, Lettland, Polen, Schweden und im Vereinigten Königreich. Hierbei wird zudem das Verhältnis zwischen öffentlich-rechtlichen und privaten/kommerziellen Medien beleuchtet.

Ansprechpartner

Dr. Christina Oelke

Stv. Justiziarin