Ad-hoc-AG Urheberrecht

Im Kampf gegen die illegale Verbreitung urheberrechtlich geschützter Inhalte in Deutschland nahm am 11. März 2021 die Clearingstelle Urheberrecht im Internet (CUII) offiziell ihre Arbeit auf. Es geht dabei um die Sperrungen von strukturell urheberrechtsverletzenden Webseiten.

In ihrer Rede auf dem Digital-Gipfel richtet sich Bundeskanzlerin Merkel auch an die Inhalteanbieter: „Bestimmte Grundprinzipien müssen auch in der digitalen Welt durchgesetzt werden. Und dazu gehört natürlich auch die Bepreisung von Kreativität. Ansonsten werden wir eine fürchterliche Verflachung von Inhalten bekommen, die wir nicht akzeptieren können. Hierbei haben wir noch viel zu tun."

Der Internet-Provider Vodafone muss die Streaming-Plattform kinox.to auch weiterhin für seine Kabelkunden sperren. Das Oberlandesgericht (OLG) München hat ein entsprechendes Urteil der Vorinstanz bestätigt. Danach müssen Kunden, die kinox.to aufrufen wollen mittels DNS-Umleitung auf eine Sperrseite geleitet werden.

Das Plenum des EU-Parlaments hat mit seinem heutigen Votum die erste Staffel im Verhandlungskrimi ohne weitere Einschnitte zulasten der Kreativitätsindustrie zu Ende geführt.