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Ad-hoc-AG Datenschutz

Die Ad-hoc-AG Datenschutz berät über die Entwicklungen im nationalen und europäischen Datenschutzrecht. Einer der Schwerpunkte liegt dabei auf dem Online-Datenschutzrecht.

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VPRT-Workshop zum Datenschutzrecht

„Alles neu macht der Mai.“ Unter diesem Motto fand am 28. November 2017 ein Mitglieder-Workshop des VPRT zum Datenschutzrecht statt. Thema waren dabei die ab Mai 2018 gültige Datenschutz-Grundverordnung und das deutsche Anpassungsgesetz (BDSG-neu).

Bundesrat bestätigt Möglichkeit zur Verbandsklage im Datenschutzrecht

Verbraucherschützer und andere klagebefugte Verbände können künftig auch gerichtlich gegen Datenschutzverstöße vorgehen. Der Bundesrat hat einer entsprechenden Änderung im Unterlassungsklagegesetz (UKlaG-E) zugestimmt.

Statement des VPRT zur Vorratsdatenspeicherung bei Journalisten

Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) hat sich im Hinblick auf die Berichterstattungsfreiheit kritisch zu dem bekannt gewordenen Entwurf des Bundesjustizministeriums zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung geäußert.

Fachleute sehen Kompetenzerweiterung der Verbraucherzentralen beim Datenschutz kritisch

Beim Gesetzentwurf zur zivilrechtlichen Durchsetzung des Datenschutzes sehen Experten Nachbesserungsbedarf. Der Gesetzentwurf sieht unter anderem vor, dass Verbraucherschutzverbände bei Verstößen gegen datenschutzrechtliche Vorschriften künftig Klage einreichen können. Dabei sei allerdings der Anwendungsbereich nicht konkret genug gefasst.

Stellungnahme zur „Orientierungshilfe Smart-TV“ des Düsseldorfer Kreises

Der VPRT hat in einer Stellungnahme zur „Orientierungshilfe Smart-TV“ des Düsseldorfer Kreises die Befürchtung geäußert, dass die im Dokument beschriebenen Anforderungen zu einem Scheitern des HbbTV-Standards in Deutschland führen könnten.

Bundesrat nimmt zu EU-Datenschutz-Grundverordnung Stellung

Der deutsche Bundesrat hat in seiner Sitzung am 28. November 2014 eine Stellungnahme zur EU-Datenschutz-Grundverordnung beschlossen. Darin begrüßen die Länder, dass die Verhandlungen in den vergangenen Monaten maßgeblich vorangetragen wurden und eine zeitnahe Verabschiedung zu einer der vordringlichen Prioritäten gezählt wird.

TU Darmstadt: HbbTV ist datenschutzfreundlicher geworden

Forscher der Technischen Universität Darmstadt haben bei vielen Sendern eine Verbesserung des Datenschutzes festgestellt. Bestimmte Anfragen seien seit der ersten Untersuchung im Jahr 2012 reduziert oder verändert worden, heißt es im Bericht „HbbTV – aktueller Stand 2014“.

DSRI Herbstakademie 2014 diskutierte zum Urheber- und Datenschutzrecht

Die Deutsche Stiftung für Recht und Informatik (DSRI) hat vom 10. bis 13. September 2014 in Mainz ihre 15. Herbstakademie ausgerichtet. Die Konferenz widmete sich dabei zahlreichen aktuellen urheber- und datenschutzrechtlichen Fragen.

Datenschützer veröffentlichen Anwendungshinweise zu personenbezogenen Daten in der Werbung

Der Arbeitskreis der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder hat neue Anwendungshinweise zur "Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten für werbliche Zwecke" nach dem nach dem Bundesdatenschutzgesetz veröffentlicht. Dies ersetzen die Ende 2012 veröffentlichten Anwendungshinweise.

MA HSH diskutiert über Datenschutz bei Smart-TVs

Der Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD), Dr. Thilo Weichert, hat für internetfähige Fernseher eine werkseitige „privacy by default“ gefordert. Der Vorsitzender des Medienrats der MA HSH, Lothar Hay, kritisierte, dass der Datenschutzes bei Smart-TVs bisher kaum Bestandteil der öffentlichen Diskussion sei.

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