Positionen

VAUNET appelliert an die europäischen Entscheidungsträger, auch bei sektorspezifischer Regulierung die vom Verband aufgeworfenen medienpolitischen Leitlinien im Blick zu halten. In der aktuellen Legislaturperiode sollte für eine Politik eingestanden werden, die den Erhalt einer nachhaltigen Medienlandschaft, kultureller Vielfalt und des demokratischen Diskurs gewährleistet.

Im Rahmen des Konsultationsverfahrens zum Länderentwurf eines Medienstaatsvertrags (MedienStV-E) hat der VAUNET in seiner Stellungnahme die Bedeutung einer Sicherung der Anbieter- und Angebotsvielfalt unterstrichen. Chancengleichheit und Diskriminierungsfreiheit seien dafür unabdingbare Voraussetzungen.

Europe’s commercial broadcasters warn that proposals to impose cross-border levies on linear channels will lead to less localization, less choice, less media plurality, less competition, and less investment in European content and jobs. It will not result in levelling the playing field between linear and non-linear services.

Die Rundfunkreferenten der Länder haben im Juni 2017 einen Vorschlag zur Änderung des Rundfunkstaatsvertrages vorgelegt, mit dem eine Stärkung der Zusammenarbeit von ARD, ZDF und Deutschlandradio ermöglicht werden soll. Der VPRT hat dazu Stellung genommen.