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Netzneutralität

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BEREC-Statusbericht zur Netzneutralität veröffentlicht

Das europäische Dachgremium der nationalen Telekommunikationsaufsichtsbehörden, der Body of European Regulators for Electronic Communications (BEREC), hat Anfang Oktober 2018 einen Statusbericht zur nationalen Umsetzung der EU-Verordnung zur Netzneutralität sowie der dazugehörigen BEREC-Leitlinien veröffentlicht.

Monopolkommission formuliert Empfehlungen zu Netzausbau, Netzneutralität und TK-Review

Die Monopolkommission hat sich in ihrem Sondergutachten zum Telekommunikationsmarkt 2017 unter anderem für die Förderung des Netzausbaus durch nachfrageorientierte Instrumente, für eine Überprüfung der Zero-Rating-Tarife sowie gegen ein gemeinsamen Veto-Recht für EU-Kommission und GEREK im TK-Recht ausgesprochen.

Medienanstalten fordern verstärkte Zusammenarbeit mit Bundesbehörden

Vor dem Hintergrund der Medienkonvergenz sollten Landes- und Bundesbehörden stärker zusammenarbeiten, und dies möglichst unterstützt durch verbindliche Regelungen. Zu diesem Fazit kommt der DLM-Vorsitzende, Dr. Siegfried Schneider, angesichts der Ergebnisse eines Gutachtens des Hans-Bredow-Institute.

Europäisches Parlament verabschiedet Bericht zum digitalen Binnenmarkt

Das Europäische Parlament hat am 19.01.2016 den umfassenden Bericht „Towards a Digital Single Market Act“ verabschiedet. Darin geht es unter anderem um die Revision der AVMD-Richtlinie und Plattformregulierung, um Selbstregulierung im Bereich der Werbung, die technologie-neutralen Zugang zu Inhalten und um unzulässiges Geoblocking.

Münchner Medientage 2015: Infrastrukturentwicklung darf nicht zu Anbieterdiskriminierung führen

VPRT-Geschäftsführer Claus Grewenig hat auf den Medientagen München 2015 gefordert, dass bei der Regulierung der Netzneutralität ein diskriminierungsfreies Modell gefunden werden müsse, das insbesondere kleinere Anbieter nicht benachteilige.

NRW-Ministerpräsidentin Kraft will aktiv die Digitalisierung gestalten und weiterhin Werbung bei ARD und ZDF reduzieren

Die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft, hat sich in ihrer Eröffnungsrede des Medienforums NRW 2015 zu den Herausforderungen des digitalen Wandels geäußert und sich weiterhin für eine Reduzierung von Werbung und Sponsoring bei ARD und ZDF sowie die Abschaffung der 7-Tage-Regelung ausgesprochen.

VPRT auf dem Medientreffpunkt Mitteldeutschland

Der VPRT wird auf dem diesjährigen Medientreffpunkt Mitteldeutschland bei zahlreichen Podiumsdiskussionen vertreten sein. Unter anderem zu den Themen Konvergente Medienordnung, ARD/ZDF-Online-Jugendangebot, Kabeldigitalisierung und Netzneutralität.

ARD-GVK will einseitige Marktliberalisierung verhindern

Die ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz fordert eine Einbeziehung der Rundfunkanstalten in die aktuelle Debatte um die Zukunft der europäischen und nationalen Medienordnung. Aus ihrer Sicht bedarf es einer umfassenden Analyse der aktuellen Medienregulierung, um eine einseitige Marktliberalisierung zu verhindern.

Arbeitsschwerpunkte der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz festgelegt

Der Bund und die Länder haben sich auf sechs Schwerpunkte der zukünftigen Arbeit der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz geeinigt.

Telekommunikationsministerrat: Keine Einigung zur Netzneutralität

Beim Ratstreffen der Telekommunikationsminister wurde im Bereich der Netzneutralität ein prinzipienbasierter Ansatz vorgeschlagen. Auch sollen Spezialdienste nicht regulieren und im Bereich der Verkehrsmanagementmaßnahmen die „notwendige“ Flexibilität gewährleistet bleiben.

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