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Plattformregulierung

Die Plattformen und Verbreitungswege, über die Inhalte abgerufen werden können, sind in der konvergenten Welt vielfältig. Die Übergänge zwischen von klassischem Rundfunk und zu Internetmedien sind fließend, die Auffindbarkeit nicht immer gegeben. Damit ihre Existenz auch in Zukunft gesichert ist, setzt sich der VAUNET dafür ein, dass die relevanten Medienangebote über die verschiedenen Plattformen hinweg auffindbar bleiben.

BNetzA vergibt Allgemeinnutzung von Mikrofon-Frequenzen

Die Bundesnetzagentur hat am 8. April 2020 in ihrem Amtsblatt bekannt gegeben, dass die für professionelle Produktionen verwendeten Frequenzen 470 – 608 MHz, 614 – 694 MHz jetzt allgemein zugeteilt werden. Die Allgemeinzuteilung ist bis zum 31. Dezember 2030 befristet.

WRC-19: Rundfunkfrequenzen auf Agenda der nächsten Weltfunkkonferenz 2023

Die letzte Weltfunkkonferenz (WRC-19) fand vom 28. Oktober bis 22. November 2019 im ägyptischen Scharm El-Scheich statt. Wie geplant wurde die Überprüfung des 470-960-MHz-Bandes auf die Agenda der WRC-23 verschoben. Die Vorbereitungen und die Diskussionen beginnen aber jetzt schon.

Trilog zur Verordnung über terroristische Online-Inhalte

Die Verhandlungen zur Verordnung über terroristische Online-Inhalte werden Signalwirkung für den anstehenden Digital Services Act entfalten. Kontrovers diskutiert werden u.a. verpflichtende Uploadfilter und der Schutz von journalistischen Inhalten.

Länder starten zweite Konsultation zum Medienstaatsvertrag

Die Rundfunkkommission der Länder hat ihren Entwurf für einen neuen Medienstaatsvertrag vorgelegt. Stellungnahmen können bis 9. August 2019 eingereicht werden. VAUNET wird an der Konsultation teilnehmen und die Position seiner Mitglieder einbringen.

5G: Bundesnetzagentur legt finale Vergabebedingungen fest

Der Beirat der Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 26. November 2018 die Vergabebedingungen und Auktionsregeln für die erste Vergabe von sogenannten 5G-Frequenzen beschlossen („BNetzA-Entscheidung III und IV“). Gegenüber den Mitte November 2018 veröffentlichten vorläufigen Bedingungen gab es keine Änderungen mehr.

Medienanstalten begrüßen den Entwurf des Medienstaatsvertrages

Die Landesmedienanstalten haben ihre Stellungnahmen zum Entwurf des Medienstaatsvertrages veröffentlicht. Sie begrüßen den Referentenentwurf des Medienstaatsvertrages, da er die Reform zentraler Regelungsgegenstände enthält, die den Entwicklungen einer vielfältigen Medienlandschaft Rechnung trage. Die Medienanstalten wünschen sich nun einen zügigen Fortgang der Novellierung.

Kampf gegen terroristische Inhalte: Regulierungsvorschlag der EU-Kommission

Nach dem Willen der EU-Kommission sollen terroristische Inhalte innerhalb von einer Stunde nach einer Entfernungsanordnung der nationalen Behörden aus dem Web entfernt werden. Die EU-Kommission verfolgt damit ihren Kurs gegen illegale Inhalte weiter.

Medienstaatsvertrag: Länder verlängern Konsultationsfrist

Für die Kommentierung des Entwurfes für einen neuen Medienstaatsvertrag steht ein Monat mehr Zeit zur Verfügung. Die Länder haben die Konsultationsfrist bis zum 30. September 2018 verlängert. Ursprünglich sollte die öffentliche Anhörung am 26. August 2018 enden.

Länder starten Konsultation zum Medienstaatsvertrag

Die Rundfunkkommission der Länder hat ihren Entwurf für einen neuen Medienstaatsvertrag vorgelegt. Er umfasst die drei Bereiche Rundfunkbegriff, Plattformregulierung und Intermediäre. Die Konsultation endet ursprünglich am 26. August 2018. Sie wurde aber bis zum 30. September 2018 verlängert.

EU-Kommission veröffentlicht FAQ-Dokument zur Portabilitätsverordnung

Am 1. April 2018 trat die Portabilitätsverordnung der EU-Kommission in Kraft. Damit wird es Verbrauchern künftig möglich sein, On-Demand-Dienste ihres Heimatlandes temporär auch in anderen EU-Mitgliedstaaten nutzen zu können. Die EU-Kommission hat die wichtigsten Fragen und Antworten in einem Dokument veröffentlicht.

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