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Infrastruktur

BGH bestätigt Nebenkostenprivileg: Im Mietvertrag enthaltener Kabelanschluss nicht separat kündbar

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte die geltende Rechtslage des Nebenkostenprivilegs und urteilte, dass große Wohnungsbaugesellschaften laut Mietvertrag einen Kabelanschluss bereitstellen und die Kosten hierfür auf ihre Mieter:innen umlegen dürfen. Vor Gericht hatte die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs von der Essener Vivawest Wohnen GmbH gefordert, dass im Rahmen des Telekommunikationsgesetzes (TKG) Mieter:innen ihren Kabelanschluss nach 24 Monaten kündigen können. Der BGH urteilte jedoch, dass diese Regelung erst ab Mitte 2024 verbindlich ist.

Rückblick auf die ANGA COM 2019: Medienstaatsvertrag, Plattformregulierung, Urheberrecht

Über 21.700 Teilnehmer kamen zur ANGA COM und über 500 Aussteller aus 25 Ländern präsentierten auf der Messe in Köln zu Breitband, Fernsehen und Online, aber auch zu den Themen Glasfaser, OTT und AppTV. Auch der VAUNET war mit seinen Mitgliedern vor Ort und im Kongressprogramm vertreten.

Digitalisierung Kabelfernsehen nahezu abgeschlossen

Die Digitalisierung des Fernsehens ist nahezu abgeschlossen. Ende März stellte das Projektbüro der Initiative „Digitales Kabel“ planmäßig seine Koordinierungs- und Kommunikationsarbeit ein. Bis Ende Juni 2019 werden noch einige wenige analoge Kabelstandorte umgerüstet.

Sachsen will Abschaltfrist für analoges Kabel teilweise bis 2025 verlängern

Die Abschaltung der analogen Rundfunkverbreitung im Kabel soll in Sachsen in begründeten Ausnahmefällen erst 2025 enden. Die Regierungskoalition hat einen Gesetzesentwurf vorgelegt, wonach eine Fristverlängerung über Ende 2018 hinaus bei der Sächsischen Landesanstalt für für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) beantragt werden kann.

Bundeskartellamt will Vodafone-Unitymedia-Fusion „mehrdimensional“ betrachten

Der Präsident des Bundeskartellamtes hat in einem Zeitungsinterview davor gewarnt, die Kabelfusion nur auf das Thema Wettbewerb im Breitbandmarkt zu begrenzen. Auch die Folgen für TV-Veranstalter und den Gestattungsmarkt gelte es zu berücksichtigen.

August/September-Termine für Analog-Digital-Umstieg im Kabel veröffentlicht

Das Projektbüro der Initiative Digitales Kabel hat die konkreten Termine für den Analog-Digital-Umstieg im Kabel in den Monaten Juli bis September 2018 bekannt gegeben

Erste Juli/August-Termine für Analog-Digital-Umstieg im Kabel

Das Projektbüro der Initiative Digitales Kabel hat im Vorfeld des Kongresses ANGA COM erste Termine für den Analog-Digital-Umstieg im Kabel in den Monaten Juli und August 2018 bekannt gegeben.

VPRT-Vorstandsvorsitzender Hans Demmel zur angekündigten Übernahme von Unitymedia durch Vodafone

Zu der heute angekündigten Übernahme von Unitymedia durch Vodafone erklärte Hans Demmel, Vorstandsvorsitzender des Verbands Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) und Geschäftsführer von n-tv: „Für die deutschen TV-Sender ist dies keine gute Nachricht."

Vodafone will Kabelnetze von Unitymedia übernehmen

Vodafone hat mit Liberty Global vereinbart, die Kabelnetze von Unitymedia in Deutschland, der Tschechischen Republik, Ungarn und Rumänien zu übernehmen. Die Zustimmung der zuständigen Wettbewerbsbehörden vorausgesetzt, verfügt das Unternehmen damit als einziger Anbieter neben der Deutschen Telekom über eine eigene Infrastruktur in allen Bundesländern.

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