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Wettbewerb und Vielfalt

Enquete-Kommission des Bundestages veröffentlicht Bericht „KI und Medien“

Die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ des Bundestages hat den Bericht der Projektgruppe „KI und Medien“ veröffentlicht. Als Handlungsfelder wird angesehen, dass die Medienpolitik unabhängigen Journalismus und eine pluralistische Öffentlichkeit gewärleisten muss; u.a. durch eine Auffindbarkeit der Medienangebote. Des Weiteren muss die Medienkompetenz fortlaufend gestärkt werden.

KEK: Gutachten zu Nutzererfassung bei VoD in Auftrag gegeben

Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) sieht sich aufgrund der aktuellen Datenlage nicht in der Lage, Marktanteile der Unternehmen abbilden zu können und will deshalb ein Gutachten zu Nutzererfassung bei VoD in Auftrag geben.

Radio ist meistgenutztes lokales Informationsmedium

Knapp jeder Dritte informiert sich täglich im Radio zum lokalen Zeitgeschehen, wie aus dem neuen Medienvielfaltsmonitor (2019-II) der Landesmedienanstalten hervorgeht.

EU-Kommission plant Ex-ante-Verpflichtungen für große Plattformen

Laut Medien plant die Europäische Kommission eine Studie über die "Gatekeeping-Rolle" und die marktbeherrschende Macht digitaler Plattformen in Auftrag zu geben. Die Ergebnisse könnten in die Ausgestaltung des geplanten Digital Services Act einfließen.

Bundeskartellamt: Einstellung des Verfahrens gegen Sky und DAZN

Das Bundeskartellamt hat am 15.April 2020 sein Verfahren gegen Sky und DAZN wegen des Verdachts auf wettbewerbswidrige Vereinbarungen im Zusammenhang mit der Vergabe der Übertragungsrechte an der UEFA Champions League aus Ermessensgründen eingestellt.

VAUNET: Verbändeanhörung zur 10. GWB-Novelle

VAUNET verweist in seiner Stellungnahme zur 10. GWB-Novelle und im Rahmen der Verbändeanhörung, die am 18. Februar 2020 stattgefunden hat, auf weiteren Änderungsbedarf und Klarstellungen.

BMWi- Expertenkommission „Wettbewerbsrecht 4.0“ will klare Plattformregeln

Die Plattformökonomie erfordert eine Anpassung des Wettbewerbsrechts. Zu diesem Schluss gelangt die von der Bundesregierung eingesetzte Expertenkommission „Wettbewerbsrecht 4.0“ in ihrem Abschlussbericht.

Sächsische CDU untermauert Position mit Gutachten

Die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages hat auf Basis eines Rechtsgutachtens ihr Positionspapier zur Gestaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erneuert. Sie spricht sich unter anderem dafür aus, dass zunächst eine klare Definition des Auftrages zu erfolgen hat. Dem folgt die Finanzierung in Form und Höhe.

22. Rundfunkstaatsvertrag in Kraft getreten

Am 1. Mai 2019 ist planmäßig der 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag in Kraft getreten.

KEK gibt grünes Licht für DFB-Rundfunklizenz

Das Livestreaming-Angebot, für das die Rundfunkzulassung beantragt wurde, umfasst schwerpunktmäßig Fußballspiele, Pressekonferenzen und verschiedene einzelne Events (z. B. Beachsoccer). Die Livestreams werden über die Website des DFB sowie über Facebook und YouTube verbreitet.

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