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Pluralismus

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EU-Kommission veröffentlicht Konsultationen zum Medienpluralismus

In den Konsultationen kann zum Bericht der der „High Level Group on Media Freedom and Pluralism“ und zur Unabhängigkeit der Regulierungsbehörden Stellung genommen werden. Frist ist der 14.06.2013.

BVerwG hebt Nichtzulassung der Revision im Streit zwischen der Axel Springer AG und der BLM auf

Wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache sei eine Revision zuzulassen, da diese Gelegenheit geben könne, die Voraussetzungen für die Annahme vorherrschender Meinungsmacht im Sinne von § 26 Abs. 1 RStV weiter zu klären.

Wirtschaftliche Verflechtungen und Wettbewerb der Medien in Bayern

Die bayerische Medienlandschaft weist nach wie vor eine vergleichsweise hohe Vielfalt hinsichtlich der verbreiteten Inhalte und der engagierten Unternehmen auf. Dies geht aus einer Untersuchung im Auftrag der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hervor.

Studie fordert medienpolitischen Fokus auf Zugangs- und Plattformregulierung

Laut einer Studie, geht der bisherige Fokus der Medienpolitik auf die Inhalteregulierung an der Medienwirklichkeit vorbei. Aus Sicht der Autorin muss die Medienpolitik sich künftig verstärkt um die Vielfaltssicherung im Bereich von Infrastrukturen und Plattformen kümmern.

Private Fernsehprogramme (2003-2011)

Die Zahl privaten Fernsehprogramme in Deutschland ist im zurückliegenden Jahr auf insgesamt 413 TV-Programme angestiegen, davon 146 bundesweite und 267 landesweite, regionale und lokale TV-Programme.

BayVGH gibt Springer-Klage zu ProSiebenSat.1-Beteiligung statt

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat der Klage gegen die Versagung einer medienrechtlichen Unbedenklichkeitsbescheinigung stattgegeben. Die KEK habe bei ihrer für die BLM bindenden Entscheidung die Grenzen ihres Beurteilungsspielraums in mehrfacher Hinsicht überschritten.

Frist für neuen EU-Quotenbericht ist Mitte Dezember 2011

Bis spätestens zum 19. Dezember 2011 muss der VPRT der Direktorenkonferenz die für die Erstellung des nach der AVMD-Richtlinie geforderten Quotenberichts erforderlichen Daten seiner Mitgliedsunternehmen zukommen lassen.

Private Fernsehprogramme (2003-2010)

Die Zahl privaten Fernsehprogramme in Deutschland ist im zurückliegenden Jahr auf insgesamt 403 TV-Programme angestiegen, davon 152 bundesweite und 251 landesweite, regionale und lokale TV-Programme.

VPRT lehnt Forderung nach EU-weit einheitlicher Regelung der Medienvielfalt ab

Im Rahmen der Diskussion zum ungarischen Mediengesetz im Europäischen Parlament haben die Sozialdemokraten, Liberalen, Grünen und Linken einen gemeinsamen Entschließungsantrag ausgearbeitet.

Studie der EU-Kommission zur Unabhängigkeit der Medienaufsichtsbehörden

Anfang dieser Woche wurden in Brüssel die vorläufigen Endergebnisse einer EU-Studie zum Medienpluralismus vorgestellt.

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