Urhebervertragsrecht

Das Bundeskabinett hat den Entwurf zur Umsetzung der DSM-Richtlinie in Deutschland verabschiedet: Der Entwurf für die Urheberrechtsreform ignoriert die Branchenrealitäten und beschreibt einen deutschen Sonderweg – zu Lasten der Rechteinhaber und zu Gunsten globaler Plattformen. Die Regelungen bedeuten einen dramatischen Einschnitt in die Wertschöpfung des audiovisuellen Mediensektors. Anlässlich des Kabinettsbeschlusses, bekräftigt VAUNET-Vorstandsvorsitzende Annette Kümmel die Kritik der Kultur- und Kreativbranche.

Der VAUNET hat eine Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts veröffentlicht und kritisiert. Mit der weitgehend unveränderten Übernahme der Vorschläge aus den Diskussionsentwürfen werden die Vorgaben des europäischen Gesetzgebers weiterhin missachtet. Auch die auch verfassungsrechtlich geschützten wirtschaftlichen Interessen der Rechteinhaber werden negiert.