Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK)

Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat mit Hinblick auf die Sicherung der Meinungsvielfalt keine Einwände gegen die Zulassungen der Plattform 7TV erhoben.

Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat am 31. Oktober 2018 ihren 20. Jahresbericht vorgelegt. Neben der Auflistung der 2017/2018 bearbeiteten Beteiligungsveränderungen widmet sich der Bericht unter anderem der Debatte um die Weiterentwicklung des Medienkonzentrationsrechtes sowie der geplanten Kabelfusion von Vodafone und Unitymedia. Parallel zum Jahresbericht hat die KEK auch ihre Stellungnahme zum Entwurf des Medienstaatsvertrages veröffentlicht, welche die Kommission am 11. September 2018 den Ländern vorlegte.

Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat bei der von der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM) vorgesehene Zulassung  für Fensterprogramme im Programm von RTL keine Bedenken aus Gründen der Vielfaltsicherung. Auch gegen die Lizenzverlängerung für „RTL WEST“ als Regionalfensterprogramm in Nordrhein-Westfalen durch die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) hat die KEK keine Einwände.

Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat in ihrer Sitzung am 13.02.2018 festgestellt, dass dem Deutschen Musik Fernsehen, RTL2, einem neu geplanten Angebot der RTL Television GmbH sowie den Regionalfenstern „RTL Nord“ und „17:30 SAT.1 Regional“ keine Gründe der Sicherung der Meinungsvielfalt entgegenstehen und einer Zulassung zugestimmt.