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Datenschutz

Der Schutz personenbezogener Daten ist von größter Bedeutung. Gleichzeitig bildet eine verantwortungsvolle Nutzung dieser Daten die Grundlage für viele Geschäftsmodelle und Dienstleistungen, die dem Verbraucher zu Gute kommen. Der VAUNET setzt spricht sich deshalb für Lösungen einaus, die den Medienunternehmen die Möglichkeit bieten, innovative, auf den Nutzer optimierte Angebote beizubehalten, zu entwickeln und dauerhaft zur Verfügung zu stellen.

Google: Cookie-Bann (vor-)erst Ende 2023

Google plant, (jetzt erst) ab 2023 im Browser Chrome Third-Party Cookies nicht mehr zu unterstützen und deren Funktionalitäten durch eigene Instrumente zu ersetzen („Privacy Sandbox“). Wegen der Bedeutung von Third-Party Cookies für interessen-basierte Werbung erwarten Publisher und Werbevermittler Einnahmeverluste. Mit dem Aufschub reagiert Google auf die Kritik aus dem Werbemarkt und kartellrechtliche Verfahren seitens nationaler Wettbewerbsbehörden und der Europäischen Kommission.

TTDSG schließt Rechtslücken bei Cookies und Datenschutz

Der Bundestag hat am 20. Mai 2021 ein Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und der Privatsphäre in Telekommunikation und Telemedien (TTDSG) verabschiedet. Der Gesetzgeber setzt damit zudem erstmals die EU-Vorgaben zu Cookies aus der EU-Richtlinie zum Datenschutz in der elektronischen Kommunikation in nationales Recht um.

Kabinettsentwurf zum TTDSG verabschiedet

Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am 10. Februar 2021 den finalen Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien (Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz – TTDSG) beschlossen. 

Allgemeine Ausrichtung zur ePrivacy-Verordnung: Gemeinsam mit europäischen Verbänden begrüßt der VAUNET das Erreichen eines wichtigen Meilensteines

Gemeinsam mit den europäischen Verbänden ACT, AER und Egta begrüßt der VAUNET die Verabschiedung einer allgemeinen Ausrichtung zur ePrivacy-Verordnung durch den Europäischen Rat, mit der nun die Trilog-Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission beginnen können.

DSGVO in Europa: Geldbußen in Höhe von 114 Millionen

Die jüngste Umfrage zu Verstößen gegen die neuen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der Rechtsanwaltskanzlei DLA Piper zeigt, dass die europäischen Datenschutzbehörden im Rahmen der neuen Regelungen für Verstöße Geldbußen in Höhe von 114 Millionen Euro verhängt haben.

DSGVO: Konzept zur Bemessung von Geldbußen vorgelegt

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat ihr Konzept zur Zumessung von Geldbußen bei Verstößen gegen die DSGVO durch Unternehmen vorgelegt. Bis der Europäische Datenschutzausschuss endgültige Leitlinien erstellt hat, bietet das vorliegende Konzept die Grundlage für die Bußgeldzumessung in der Sanktionspraxis der deutschen Aufsichtsbehörden.

Künstliche Intelligenz: EU-Pilotprojekt startet im Sommer

Die EU-Kommission hat am 8. April 2019 ihren Leitfaden "Ethics guidelines for trustworthy AI" veröffentlicht. Er war zuvor von einer Expertengruppe erarbeitet worden. Der Leitfaden befasst sich unter anderem mit Fragen des Datenschutzes, der Diskriminierungsfreiheit und der Transparenz.

Bundeskabinett beschließt Eckpunkte für eine KI-Strategie

Das Bundeskabinett hat die Eckpunkte für eine „Strategie Künstliche Intelligenz“ der Bundesregierung beschlossen. Auf Basis der definierten Ziele soll in den kommenden Monaten die Strategie erarbeitet und am 3. und 4. Dezember 2018 auf dem Digital-Gipfel der Bundesregierung vorgestellt werden.

Verbände fordern notwendige Konkretisierungen der E-Privacy-Verordnung

In einem gemeinsamen Schreiben haben mehrere Wirtschaftsverbände den Bundeswirtschaftsminister aufgefordert, auf europäischer Ebene mit größtmöglicher Sorgfalt über die E-Privacy-Verordnung und ihr Zusammenspiel mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) zu diskutieren und notwendige Anpassungen vorzunehmen.

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