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Medienregulierung

Themen (0 von 89)

Presserat erarbeitet zeitgemäße Verhaltensregeln für Medien und Polizei

VAUNET beteiligt sich an einem Entwurf des Deutschen Presserates zu gemeinsamen Verhaltensregeln für Medien und Polizei. Der bisherige Kodex stammt aus dem Jahr 1993

GWB-Novelle: Keine Ausnahmeregelung für öffentlich-rechtliche Anstalten

Die öffentlich-rechtlichen Anstalten fordern einer Ausnahme vom Kartellverbot für Kooperationen öffentlich-rechtlicher Anstalten. Die Bundesregierung hat den Vorschlag abgelehnt.

Europäische Medienverbände fordern Regulierung von Plattformen

Die europäischen Rundfunk- und Fernsehverbände sprechen sich gemeinsam für die Verabschiedung eines EU-Gesetzesrahmens aus, der globale Online-Plattformen zu Transparenz und Verantwortung verpflichtet.

Europäische Behindertenbeauftragte fordern Barrierefreiheit bei neuen Medien

Die Regierungsbeauftragten der EU-Mitgliedstaaten für die Belange von Menschen mit Behinderung verlangen eine konsequente barrierefreie Gestaltung der Digitalisierung sowie privatrechtlicher Dienstleistungen und Güter. Diese Forderungen sind Teil der Schlusserklärung des European Inclusion Summit, der im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft stattfand.

DJV: Bevölkerungsschutzgesetz darf Pressefreiheit nicht einschränken

Der Deutsche Journalisten-Verband fordert den Deutschen Bundestag auf, das dritte Bevölkerungsschutzgesetz vor der zweiten und dritten Lesung am 18. November 2020 zu überarbeiten.

VAUNET kritisiert Referentenentwurf des BMJV zum Urheberrecht

Der VAUNET hat eine Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts veröffentlicht und kritisiert. Mit der weitgehend unveränderten Übernahme der Vorschläge aus den Diskussionsentwürfen werden die Vorgaben des europäischen Gesetzgebers weiterhin missachtet. Auch die auch verfassungsrechtlich geschützten wirtschaftlichen Interessen der Rechteinhaber werden negiert.

Haseloff: ARD-Kulturplattform nicht von Beitrag abhängig machen

Der sachsen-anhaltinische Ministerpräsident Reiner Haseloff hat davor gewarnt, die Einrichtung der in seinem Bundesland geplanten ARD-Kulturplattform von der Erhöhung des Rundfunkbeitrags abhängig zu machen.

Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz legt Abschlussbericht vor

Nach knapp über zweijähriger Arbeit hat die Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz (KI) am 26. Oktober 2020 ihren Abschlussbericht beschlossen. Die Vorlage wurde mit großer Mehrheit angenommen.

Medienvielfalt: Reichweiten lassen sich nicht ausreichend kapitalisieren

Der aktuelle Vielfaltsbericht der Medienanstalten zeigt auf, wie der Erhalt einer vielfältigen Medienlandschaft und damit auch die Sicherung der Meinungsfreiheit gelingen kann. In einem Gespräch mit den VAUNET-Geschäftsführern Daniela Beaujean und Frank Giersberg machen diese auf die wirtschaftlichen Schwierigkeiten der privaten Medien in der Corona-Krise aufmerksam.

Digitalisierungsbericht Video 2020: Trend zu HD- und Smart-TVs hält an

Der Digitalisierungsbericht Video wurde im Rahmen der Medientage München veröffentlicht. Nachdem bereits im Vorjahr die Volldigitalisierung der TV-Übertragung in Deutschland erreicht wurde, liegt der Schwerpunkt des diesjährigen Berichts u.a. auf der HDTV-Übertragung, Analysen des Kabelempfangs sowie der OTT-Nutzung.

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