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Deutschlandradio

Rundfunkanstalten wollen Vielfalt mit „Gemeinwohlnetzwerken“ schaffen

Knapp neun Monate nach dem zweiten und 1,5 Jahre nach dem ersten „Leipziger Impuls“ haben mehrere Rundfunkanstalten aus Deutschland, Österreich und der Schweiz einen „Leipziger Impuls III“ verfasst. Im Zentrum dieses Thesenpapiers steht der weitere Strukturwandel der Öffentlichkeit, in dem das Verhältnis von Gemeinwohl und Vielfalt aus Sicht der Verfasser eine zentrale Rolle spielt.

Update ÖRR-Reform: Länder über Auftrag und „Unterhaltung“ weiter uneins

Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) hat sich, entgegen dem ursprünglichen Zeitplan, bei ihrer letzten Sitzung am 17. März 2022 nicht abschließend mit dem 3. Medienänderungsstaatsvertrag (ÖRR-Auftrag) befasst. Die Länder sind sich über die Reform des Auftrags der Rundfunkanstalten weiter uneins. Einer der größten Streitpunkte dabei ist die Abgrenzung öffentlich-rechtlicher Unterhaltungsangebote von den Inhalten privater Anbieter. Der Entwurf soll nun im Rahmen der nächsten MPK am 2. Juni 2022 beschlossen und anschließend den Landtagen übermittelt werden.

23. KEF-Bericht bescheinigt Rundfunkanstalten bedarfsgerechte Finanzierung

Trotz Corona und wachsender Online-Kosten bleibt die Finanzierung von ARD, ZDF und Deutschlandradio stabil. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) bescheinigt den Rundfunkanstalten in ihrem 23. Bericht eine bedarfsgerechte Finanzierung. Auch wenn die Kommission einen Mehraufwand von 139,2 Millionen Euro ermittelte, hält sie eine Beitragserhöhung nicht für notwendig. Der ermittelte Gesamtaufwand beträgt nunmehr für 2021 bis 2024 38.762,2 Millionen Euro. Gegenüber dem Gesamtaufwand für 2017 bis 2020 bedeutet dies eine Steigerung von 2.448,6 Millionen Euro oder 6,7 Prozent bzw. 1,6 Prozent pro Jahr.

Deutschlandradio-Staatsvertrag wird novelliert

Die Länder wollen den Deutschlandradio-Staatsvertrages an die Maßgaben des Bundesverfassungsgerichtes zur Staatsferne der Kontrollgremien anpassen. Im Rahmen einer Konsultation kann bis zum 17. August 2016 schriftlich Stellung genommen werden.

Sixt-Klage gegen Rundfunkbeitrag in zweiter Instanz gescheitert

Die Klage des Autovermieters Sixt gegen den Rundfunkbeitrag ist auch in der zweiten Instanz durch den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München abgewiesen worden. Wie das Gericht mitteilte, bestätigten die Richter mit ihrem Urteil die Entscheidung der Vorinstanz.

Neuer Rundfunkbeitrag erbringt rund 80 Millionen Euro Mehreinnahmen

Die Einnahmen der Rundfunkanstalten aus dem Rundfunkbeitrag werden 2013 voraussichtlich um ein Prozent höher ausfallen als die Gebühreneinnahmen von 2012. Davon gehen ARD, ZDF und Deutschlandradio nach einer der KEF vorgelegten Schätzung aus.

GEZ nimmt 2012 7,49 Milliarden Euro ein

Die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erzielte 2012 Gesamteinnahmen in Höhe von 7,49 Milliarden Euro. Dabei betrugen die Erlöse aus Rundfunkgebühren für ARD, ZDF und Deutschlandradio 7,35 Milliarden Euro.

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