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Bundesnetzagentur

Bundeskartellamt: Wechsel des UKW-Antenneneigentümers rechtfertigt keine Preiserhöhungen

Das Bundeskartellamt hält eine Erhöhung der Preise für die Antennennutzung allein wegen eines Wechsels der Eigentümer für unzulässig. Laut Medienberichten erklärte die Beschlussabteilung der Behörde, dass insbesondere die Höhe eines durch Renditeerwartungen getriebenen Kaufpreises keinen Einfluss auf die Entgelte oder sonstige Geschäftsbedingungen haben dürfe.

BNetzA: Käufer von UKW-Antennen können Marktregulierung unterworfen werden

Die Erwerber von UKW-Antennenanlagen können nach Einschätzung der Bundesnetzagentur einer telekommunikationsrechtlichen Marktregulierung unterworfen werden. Dies habe man nach eingehender rechtlicher Bewertung festgestellt, so BNetzA-Präsident Jochen Homann. Zunächst solle geklärt werden, ob und welche Anbieter über beträchtliche Marktmacht für Antennenvorleistungen verfügen.

Bundesnetzagentur veröffentlicht Agenda für 2018

Die Bundesnetzagentur hat ihre Ziele für das kommende Jahr veröffentlicht. Diese enthalten unter anderem, die Bereitstellung von Frequenzen für den Ausbau digitaler Infrastrukturen (5G) weiter voranzubringen. Auch in den Bereichen Digitalisierung und Vernetzung sowie technische Regulierung will man weiter aktiv sein.

Bundesnetzagentur: „StreamOn“-Tarif der Telekom im Kern zulässig

Die Bundesnetzagentur hat das sogenannte „Zero-Rating“ bei der Daten-Flatrate „StreamOn“ der Telekom, bei der bestimmte Dienste nicht auf das Datenvolumen angerechnet werden, im Kern für zulässig erklärt. Unzulässig sei allerdings, die Datenübertragungsrate bei Audio und Video unterschiedlich zu behandeln.

VPRT nimmt zu „StreamOn“ gegenüber der BNetzA Stellung

In einer Stellungnahme gegenüber der Bundesnetzagentur hat sich der VPRT zum Angebot „StreamOn“ der Telekom positioniert. Zwar sei dies in seiner derzeitigen Ausgestaltung nicht zu beanstanden. Soweit sich aber wesentliche Faktoren ändern sollten, müsste das Angebot vor dem Hintergrund der Netzneutralität neu bewertet werden.

BNetzA veröffentlicht Konsultationsentwurf im UKW-Entgeltverfahren

Bundesnetzagentur untersagt Entgelte für die UKW-Rundfunkübertragung einiger Sender vorläufig

UKW-Antennen(mit)benutzung: BNetzA-Konsultationsentwurf vorgelegt

Medienanstalten fordern verstärkte Zusammenarbeit mit Bundesbehörden

Vor dem Hintergrund der Medienkonvergenz sollten Landes- und Bundesbehörden stärker zusammenarbeiten, und dies möglichst unterstützt durch verbindliche Regelungen. Zu diesem Fazit kommt der DLM-Vorsitzende, Dr. Siegfried Schneider, angesichts der Ergebnisse eines Gutachtens des Hans-Bredow-Institute.

BNetzA-Anhörung zu Entgelten für die UKW-Antennen(mit)benutzung

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