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Medienanstalten veröffentlichen Jahrbuch 2020

30.03.2021

Die Medienanstalten veröffentlichten aktuell ihr Jahrbuch 2020. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie attestieren sie, dass der vielfältigen Medienlandschaft eine relevante Rolle für das Funktionieren der Demokratie zufällt. So hat sich mit Beginn der Pandemie das Informationsbedürfnis über alle Mediengattungen hinweg erhöht. Dr. Wolfgang Kreißig, Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM), adressiert in dem Jahrbuch zudem die wirtschaftlichen Herausforderungen der privaten Rundfunkveranstalter. Dabei betont er die gute Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern, Veranstaltern und Medienanstalten, um hier gemeinsam Lösungen zu finden und Hilfsmaßnahmen anzustoßen.

Durch den neuen Medienstaatsvertrag verschieben sich über das Jahr 2020 hinaus auch die Schwerpunkte der Medienanstalten in Bezug auf Medienintermediäre, Benutzeroberflächen und Telemedien. Laut Kreißig sind die Medienanstalten „nun mit Werkzeugen ausgestattet, um Meinungsfreiheit, kulturelle Vielfalt und Partizipation in unserer Gesellschaft auch im Online-Bereich zu sichern“. Er betont weiter: „Wir verstehen Aufsicht auch als kommunikative Aufgabe, indem wir wichtige Interessenlagen zunächst im Dialog klären, um dann aber auch die Einhaltung der Regeln konsequent zu überprüfen.“ Mit dem neuen Medienstaatsvertrag ging die Erarbeitung von Satzungen einher, die im Jahr 2021 in Kraft treten werden.

Mit Blick auf die kommenden Aufgaben geht es nach Einschätzung der Medienanstalten zukünftig verstärkt darum, national und auf europäischer Ebene Regulierungslücken zu schließen, um effizienter gegen Desinformation im Internet vorgehen zu können, ohne die Meinungsfreiheit einzuschränken. Zudem wird auf die Bedeutung des European Digital Services Acts und des European Markets Acts verwiesen. Von besonderer Relevanz ist laut DLM-Vorsitzenden bei beiden Initiativen darauf zu achten, „im europäischen Digitalraum die Besonderheiten der Medienregulierung und verfassungsrechtlichen Vorgaben zur staatsfernen Medienaufsicht sichergestellt zu wissen“.

Das Jahrbuch mit detaillierten Zahlen und Fakten zu den jeweiligen Landesmedienanstalten und den Aufgabengebieten kann hier eingesehen werden.

Ansprechpartner

Daniela Beaujean

Geschäftsführerin / Justiziarin