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Medienanstalten: Liberalisierung der Werbezeitbeschränkungen und Verfolgung von Programmverstößen

03.02.2021

Die TV-Werbezeitbeschränkungen im Tages- und Primetime-Bereich wurden liberalisiert. Gleichzeitig sehen die Medienanstalten weiterhin Regulierungsbedarf im klassischen TV-Bereich, auch wenn sich mit ihrer neuen Zuständigkeit für Telemedien ein großer Teil der Aufsichtstätigkeit in den Onlinebereich verlagert hat. 2020 wurden insgesamt 22 Aufsichtsfälle zu möglichen Programmverstößen entschieden.

Die Werbezeitbeschränkungen für TV-Sender wurden im Tage- und Primetime-Bereich liberalisiert. So können nun jeweils 20 Prozent der Sendezeit zwischen 6-18 Uhr, 18-23 Uhr und 23-24 Uhr mit Werbung gefüllt werden. Die bisher geltende 20-Prozent-Grenze pro Einstundenzeitraum ist entfallen. Alle Anpassungen werden in einer neuen Werbesatzung der Medienanstalten konkretisiert, die nach erfolgter Gremienentscheidung voraussichtlich ab dem 15. April 2021 gelten wird. Entwurf und aktueller Stand sind auf der Website der Medienanstalten einsehbar.

Mit dem Inkrafttreten des neuen Medienstaatsvertrags am 7. November 2020 erhielt die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) auch die Zuständigkeit für Telemedien, wohin sich seitdem ein großer Teil der Aufsichtstätigkeiten verlagert hat. Trotzdem sehen die Medienanstalten weiterhin Regulierungsbedarf beim klassischen Fernsehen. Es sei wichtig, so Dr. Anja Zimmer, Koordinatorin des Fachausschusses Regulierung der Medienanstalten, „werberechtliche Verstöße im Rundfunk zu verfolgen und zu beanstanden“.

2020 wurden insgesamt 22 Aufsichtsfälle gegen verschiedene bundesweite TV-Programme wegen Programmverstößen entschieden, beim überwiegenden Teil ging es um werberechtliche Bestimmungen. Viele Aufsichtsverfahren wurden im Rahmen einer werberechtlichen Schwerpunktanalyse in der Vorweihnachtszeit 2019 festgestellt. Eine Übersicht über die Zulassungs- und Aufsichtsfälle bietet die Online-Datenbank der Medienanstalten.

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