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Digitalabgaben und ihre Auswirkungen auf den Mediensektor

14.04.2021

Während mit Blick auf ein Level-Playing-Field solche Überlegungen zu begrüßen sind, weisen der VAUNET und europäische Verbände im Rahmen einer Konsultation der EU-Kommission auf mögliche Auswirkungen auf den Mediensektor hin.

Das Thema Digitalabgabe wird in diesem Jahr auf europäischer Ebene wieder Relevanz aufnehmen. Bis Mitte April lief eine öffentliche Konsultation der EU-Kommission, an der der VAUNET teilgenommen hat.

Die Europäische Kommission hat strategische Ziele für die Gestaltung der digitalen Zukunft Europas festgelegt. Unter anderem soll auch geprüft werden, wie digitale Unternehmen ihren fairen Beitrag zur Gesellschaft leisten. In seinen Schlussfolgerungen vom 21. Juli 2020 und angesichts der Notwendigkeit, die Kreditaufnahme und Rückzahlungsfähigkeit der Europäischen Union zu unterstützen, beauftragte der Europäische Rat die Kommission, Vorschläge für zusätzliche Eigenmittel zu unterbreiten. Die Digitalabgabe ist einer dieser Vorschläge. Die neue Initiative soll dazu beitragen, das Problem der fairen Besteuerung im Zusammenhang mit der Digitalisierung der Wirtschaft anzugehen.

Auf Ebene der G20 und der OECD wird auch an einer globalen Lösung zur Unterstützung der Reform des internationalen Unternehmenssteuerrechts gearbeitet. Eine Reihe von Punkten ist noch offen. Die europäische Initiative soll laut der Konsultation nicht in die laufenden Arbeiten auf G20- und OECD-Ebene an einer Reform des internationalen Unternehmenssteuerrechts eingreifen.

Blickt man in die europäischen Nachbarländer, so haben bereits einige von ihnen vorübergehende steuerliche Maßnahmen eingeführt, die für Unternehmen der digitalen Wirtschaft gelten. Dazu zählen Spanien, Österreich und Polen. Diese Maßnahmen in den jeweiligen Ländern zeigen allerdings, welche unterschiedlichen Reaktionen diese beim Mediensektor auslösen können. In Österreich bewertet der Verband Österreichischer Privatsender (VÖP) die Werbeabgabe als positiv und verantwortungsvoll, während die polnische Digitalabgabe starke Kritik der europäischen Verbände egta und ACT ausgelöst hat.

Mit Blick auf den verschärften internationalen Steuerwettbewerb begrüßt der VAUNET die Intention der Europäischen Institutionen, faire Wettbewerbsbedingungen in Europa zu schaffen. Die Einführung einer Digitalabgabe birgt aber auch das konkrete Risiko der Doppelbesteuerung europäischer Unternehmen. Dies gilt es weiterhin zu verhindern.

Der ACT (Association of Commercial Television in Europe) hat zu den Auswirkungen auf den Mediensektor auch Stellung genommen.

 

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