Back to top

LFK: Neues Referat für Regulierungsfragen sozialer Netzwerke

09.08.2020

Soziale Netzwerke werden als Informations- und Unterhaltungsquelle immer wichtiger, gleichzeitig geht das Vertrauen in Onlinemedien auf Grund mangelnder Transparenz und zunehmender Falschmeldungen zurück. Entsprechend nimmt auch die Bedeutung von Telemedien für die Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK) beständig zu. Die bisherigen Aufsichtstätigkeiten werden daher in einem Schwerpunktreferat für Telemedien gebündelt. Damit möchte die LFK ein klares Zeichen für eine stärkere Aufsicht über Online-Angebote setzen.

Recht gilt auch online

Die LFK hat die allgemeine Aufsicht über die Telemedien inne, deren Anbieter ihren Sitz in Baden-Württemberg haben. Zu den Aufgaben der LFK gehören hierbei unter anderem die Überprüfung der Einhaltung der Impressumspflichten sowie die Werbekennzeichnung in Telemedien, wie zum Beispiel in Postings von Influencern. Darüber hinaus setzt sich die LFK für eine bessere Rechtsdurchsetzung im Netz ein, etwa indem sie sich gemeinsam mit baden-württembergischen Medienhäusern für ein vereinfachtes Anzeigeverfahren bei Hasskommentaren stark macht.

Dialog mit den Akteuren

Die LFK hatte bereits zu Beginn des Jahres gemeinsam mit den anderen Landesmedienanstalten einen Leitfaden speziell für die Kennzeichnung von Werbung auf Social-Media-Kanälen veröffentlicht. In den vergangenen Wochen hat die LFK nun die relevantesten Influencer aus Baden-Württemberg schriftlich auf die Notwendigkeit der Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen hingewiesen und, wo erforderlich, zur Überarbeitung ihrer Inhalte aufgefordert. „Es ist uns wichtig, mit den Anbietern in Kontakt zu treten, um sie zu sensibilisieren und für die Einhaltung der rechtlichen Grundprinzipien zu sorgen“, so Dr. Wolfgang Kreißig, Präsident der LFK.

Bereicherung für die Medienlandschaft

Dr. Wolfgang Kreißig lobt die Telemedien-Anbieter für ihre Vielfalt und Professionalität, leitet hieraus aber auch eine besondere Verantwortung ab: „Ich freue mich, dass wir in Baden-Württemberg so zahlreiche und vielfältige Social-Media-Angebote verzeichnen können, die mit viel Kreativität und Geschäftssinn teils großen Anklang finden. Zur Professionalisierung gehört aber auch, sich mit den gesetzlichen Bestimmungen zu befassen, die speziell für die Onlinemedien gelten.“

 

Ansprechpartner

Tim Steinhauer

Senior Referent Medienverantwortung und Programm