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Wichtiges Signal der BNetzA: UHF-Frequenzen werden Kultur und Rundfunk zugesichert

15.03.2021

Das UHF-Band der sogenannten „Rundfunk und Kulturfrequenzen“ soll „bis mindestens 2030“ den Kulturschaffenden und Rundfunkanstalten und -unternehmen zur Verfügung stehen. Dies bestätigte nun Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. Die Festlegung erfolgte auf eine Anfrage der kultur- und medienpolitischen Sprecherin der Unionsfraktion, Elisabeth Motschmann (CDU), zu den aktuellen Überlegungen von Bundesregierung und Bundesnetzagentur zum Frequenzspektrum im Bereich von 470 bis 694 MHz.

Elisabeth Motschmann erläuterte dazu: „Homanns Aussage entspricht zwar der momentanen Rechtslage, wurde aber zuletzt nicht mehr kundgetan. Stattdessen waren immer wieder Stimmen zu hören, die auf eine frühere Neuverteilung drängten. In diesem Fall hätte dem Kultur- und Medienbereich der vorzeitige Verlust seines Frequenzbereichs gedroht.“

Das Spektrum im Bereich 470 bis 694 MHz ist per EU-Beschluss bis zum Jahr 2030 für digitales terrestrisches Fernsehen DTT (Digital Terrestrial Television) und PSME gesichert. Der Bitkom hatte jedoch erklärt, dass dabei nicht festgelegt sei, wie die Aufteilung des Spektrums konkret auszusehen hat, so dass Raum für Anpassungen bestehe.

Auf der für die Festlegung zuständigen Weltfunkkonferenz im Jahr 2023 wären laut Motschmann „theoretisch andere Entscheidungen denkbar“. Der VAUNET hat in einem Positionspapier bereits auf die Relevanz dieser Frequenzen über das Jahr 2030 hinaus auch für den privaten Rundfunk hingewiesen und arbeitet an einer gemeinsamen Position Deutschlands zur WRC-23 unter Federführung der Bundesnetzagentur mit.

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Ansprechpartner

René Böhnke

Senior Referent Medientechnologie & IT