VAUNET

Medienstaatssekretärin in Rheinland-Pfalz und Koordinatorin der Rundfunkkommission, Heike Raab, unterstützt die VAUNET-Forderung einer Medienverträglichkeitsprüfung bei der Gesetzgebung und sieht die ÖRR-Reform als Modernisierung des dualen Systems als spannende Herausforderung.

Wohin steuert die Politik bei zentralen medienpolitischen Themen? Dieser Frage geht die VAUNET-Interviewreihe „Was bleibt, was geht, was kommt: Medienpolitik im Superwahljahr 2021“ nach. Im ersten Interview nach der Sommerpause bekräftigt Heike Raab, Medienstaatssekretärin in Rheinland-Pfalz und Koordinatorin der Rundfunkkommission, die Notwendigkeit einer Medienverträglichkeitsprüfung bei Gesetzgebungen, denn „Medien sind kein beliebiges Wirtschaftsgut.“ Außerdem sieht sie die Reform des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks als Modernisierung des dualen Systems als spannende Herausforderung und medienpolitische Priorität im Wahljahr 2021.

In einer VAUNET Media Lounge unter dem Titel „Mehr als Programm: Nachhaltigkeit in den privaten Medien“ gab heute der VAUNET, Spitzenverband der privaten audiovisuellen Medien in Deutschland, seinen Beitritt zum vom Bundeskulturressort geförderten Aktionsnetzwerk Nachhaltigkeit in Kultur und Medien bekannt. Mit seinem Engagement in dem Aktionsbündnis will der VAUNET einen Beitrag dazu leisten, das Thema Nachhaltigkeit breit in der Gesellschaft zu verankern.

Sachsen-Anhalt wird in den kommenden fünf Jahren von einer Koalition aus CDU, SPD und FDP regiert. Am 11. September 2021 stimmten nach der SPD auch die Landesverbände von CDU und FDP dem Koalitionsvertrag zu. Festgeschriebene medienspezifische Ziele der Koalitionspartner sind der Erhalt, die Förderung und die Zukunftsfähigkeit einer unabhängigen und vielfältigen Medienlandschaft. Ein stabiles duales Rundfunksystem sowie faire Wettbewerbs- und Entwicklungschancen im digitalen Raum werden dabei als die zentralen Säulen „für eine starke und vielfältige Medienlandschaft“ bezeichnet. Einer Indexfinanzierung der Rundfunkanstalten will man nicht zustimmen.

Am 1. September 2021 startet die Landesanstalt für Medien NRW federführend für alle Medienanstalten das sogenannte Public-Value-Verfahren. Interessenten haben ab Anfang September 2021 vier Wochen Zeit, um ihren Antrag einzureichen. Das konkrete Fristende wird mit Beginn der Ausschreibung bekanntgegeben.

Mit dem Public-Value-Verfahren wird ermittelt, welche privaten Rundfunkangebote bzw. rundfunkähnlichen Angebote auf Benutzeroberflächen leichter auffindbar sein sollen. Die rechtlichen Grundlagen bilden § 84 Abs. 8 Medienstaatsvertrag und die Public-Value-Satzung der Landesmedienanstalten. Die Auswertung der Anträge und eine Entscheidung über die Vergabe des Public-Value-Status wird voraussichtlich bis Frühjahr 2022 erfolgen.