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Programmführer müssen Programminfos der Sender angemessen vergüten

27.10.2011

Betreiber von elektronischen Programmführern, die auf Computern, mobilen Endgeräten (Apps) oder dem Fernseher empfangbar sind, müssen für die Nutzung der von den Sendern bereitgestellten Texte, Bilder, Trailer und Audiosequenzen eine angemessene Vergütung an die VG Media zahlen.  Der Bundesgerichtshof hat am 18. Oktober 2011 ein entsprechendes Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 3. November 2010 bestätigt. Der Verband der Zeitschriftenverlger (VDZ) hatte gegen die VG Media als Verwertungsgesellschaft der Sendeunternehmen geklagt, um für seine Mitglieder einen unentgeltlichen Anspruch auf Nutzung des Programmbegleitmaterials feststellen zu lassen. Mehrere Landes- und Oberlandesgerichte hatten zuvor die urheberrechtliche Schutzfähigkeit des von den privaten Sendern erstellten Programmbegleitmaterials bestätigt.

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