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OLG Düsseldorf: EPG-Inhalte sind vergütungspflichtig

03.11.2010

Düsseldorf, 3. November 2010: Laut einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes Düsseldorf sind Betreiber von elektronischen Programmführern (EPGs) und elektronischen Programmzeitschriften, die auf dem Computer oder dem Fernseher empfangbar sind, verpflichtet, für die Nutzung der von den Sendern bereitgestellten Texte, Bilder, Trailer und Audiosequenzen eine angemessene Vergütung an die Gesellschaft zur Verwertung der Urheber- und Leistungsschutzrechte von Medienunternehmen (VG Media) zu zahlen und entsprechende Lizenzverträge mit der VG Media abzuschließen.

Der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) wollte mit seiner Klage den unentgeltlichen Nutzungsanspruch für die Programmmaterialien feststellen lassen. Die Revision zum BGH wurde vom OLG Düsseldorf nicht zugelassen.
 

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Ansprechpartner

Dr. Harald Flemming

Geschäftsführer