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Plattformregulierung

Die Plattformen und Verbreitungswege, über die Inhalte abgerufen werden können, sind in der konvergenten Welt vielfältig. Die Übergänge zwischen von klassischem Rundfunk und zu Internetmedien sind fließend, die Auffindbarkeit nicht immer gegeben. Damit ihre Existenz auch in Zukunft gesichert ist, setzt sich der VAUNET dafür ein, dass die relevanten Medienangebote über die verschiedenen Plattformen hinweg auffindbar bleiben.

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  • Zugang (2)
  • Auffindbarkeit (5)
  • Kabelbelegung
  • Frequenzregulierung
  • Signalschutz
    • CI-/CA-Systeme
    • Digital Rights Management (DRM)
    • Grundverschlüsselung

Die Rolle der Medien in Krisen, Plattformregulierung, ÖRR-Reform und Medienverbreitung: Darüber wurde auf den Medientagen Mitteldeutschland 2022 diskutiert

Auf den Medientagen Mitteldeutschland vom 1. bis 2. Juni 2022 in Leipzig trafen sich Medienmacher:innen, Digitalunternehmer:innen, Journalist:innen, Regulierer:innen und Werber:innen, um über die Zukunft der Medienwelt zu diskutieren. Dabei standen die drängenden Fragen der Medienbranche wie zur Rolle der Medien in Krisen, Plattformregulierung, Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks oder zu Medienkonsum und -verbreitung im Mittelpunkt des zweitägigen Netzwerktreffens. Unter den zahlreichen Vertreter:innen der privaten Medien waren u. a. unser stellvertretender VAUNET-Vorstandsvorsitzender Marco Maier, der stellvertretende Vorsitzende des Fachbereichs Fernsehen und Multimedia, Dr. Michael Müller sowie VAUNET-Vorstandsmitglied Christian Berthold.

Digital Services Act: Politische Einigung steht – viele Fragen offen

„Lightning Speed“ – so beschrieb Margarete Vestager das Tempo, mit dem der Digital Markets Act (DMA) am 25. März 2022 durch die Trilog-Parteien beschlossen wurde. Kaum langsamer war das Tempo der Verhandlungen für ein weiteres wichtiges Element der europäischen Plattformregulierung: Am 24. April 2022 haben EU-Kommission, Rat und Parlament eine politische Einigung über den Digital Services Act (DSA) erzielt, der finale Text des Kompromisses steht noch aus. Ein Ausblick auf die nächsten Schritte.

Digital Markets Act: Neue Spielregeln für die Gatekeeper

Nach 18 Monaten intensiver Verhandlungen mit und zwischen Europaabgeordneten, nationalen Regierungsvertreter:innen und Kommissionsbeamt:innen haben das Europäische Parlament, der Rat und die Europäische Kommission am 24. März 2022 den Digital Markets Act (DMA) mit einigen wichtigen Ergebnissen, die teilweise auch Kernanliegen des VAUNET waren, beschlossen.

VAUNET zum Digital Markets Act: Europa stellt wichtige Weichen für die Regulierung von Gatekeepern

Der VAUNET begrüßt die am 24.03.2022 getroffene Einigung im politischen Trilog zum Digital Markets Act (DMA). Mit dem Gesetz über Digitale Märkte geht die EU einen wichtigen und überfälligen Schritt zur effizienteren Regulierung internationaler Tech-Plattformen, die als Gatekeeper unmittelbar auch auf die Geschäftsmodelle und Erreichbarkeit der Angebote auf Medien- und Werbemärkten Einfluss nehmen.

Film/AV sector regrets that the European Parliament missed the opportunity to make the Internet a safer space for everyone

The undersigned organisations representing the creative and business communities of the film and audiovisual sector in Europe regret that the European Parliament plenary vote on the Digital Services Act failed to achieve the stated goal of making internet intermediaries more accountable and creating a safer, better-functioning online environment for everyone.

DSA: Einigung im EU-Binnenmarktausschuss

Die EU-Abgeordneten haben am 14. Dezember 2021 im federführenden Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) den Kompromissvorschlag der Berichterstatterin Christel Schaldemose (S&D-Fraktion) zum Digital Services Act (DSA) angenommen. Die europäische Koalition „Creativity Works!“, der auch der VAUNET angehört, sieht eine verpasste Gelegenheit im Ausschusskompromiss. Sie fordert u. a. die Sorgfaltspflichten zu stärken. Die Ausschuss-Position soll im Januar 2022 bei einer finalen Parlamentsabstimmung vom Plenum angenommen werden.

Polen untersucht Verdacht auf Missbrauch von Marktmacht durch Apple

Im April hatte Apple neue Maßnahmen zur Verarbeitung personenbezogener Daten eingeführt, die ein Tracking von Nutzer:innen durch digitale Werber unterbinden und so laut Apple für mehr Datenschutz sorgen sollten. Dieses Vorgehen erregte die Aufmerksamkeit mehrerer Wettbewerbsbehörden, da Apple selbst im Werbegeschäft tätig ist. Die polnische Kartellbehörde geht nun dem Verdacht nach, die Datenschutzoffensive des Technologie-Konzerns könnte in Wahrheit das Ziel verfolgen, Konkurrenten auf dem Werbemarkt auszuschalten, so der Präsident der polnischen Wettbewerbsbehörde UOKiK, Thomasz Chrostny.

Britische Kartellbehörde will gegen Marktdominanz von Google und Apple vorgehen

Die Competition and Markets Authority (CMA) kritisiert die Dominanz der US-Technologiekonzerne Google und Apple auf dem mobilen Markt. Die Unternehmen hätten sich durch „schraubstockartiges Gebaren“ ein geschlossenes Ökosystem geschaffen und auf diese Weise ihre Macht bei Betriebssystemen, Anwendungen und Browsern auf unfaire Weise ausgenutzt. Dagegen will die Behörde nun mit einer Reihe von Maßnahmen vorgehen.

DMA: Abstimmung im EP – Herausforderungen für den im Januar 2022 beginnenden Trilog

Nur ein Jahr nach der Veröffentlichung des Vorschlags der Europäischen Kommission über das Gesetz über Digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA) wurde am 14.12.2021 im EU-Parlament über den Gesetzestext abgestimmt. Der Entwurf ist ein wichtiger Schritt, der jedoch die Auswirkungen der Regulierung digitaler Märkte auf den Medienbereich nur unzureichend berücksichtigt.

European Parliament’s DMA vote paves the way for a future-forward media sector

A broad coalition from the European media sector, including public and commercial broadcasters, radios and the press, applauds the European Parliament’s vote on the Digital Markets Act (“DMA”). The agreement reached by the European Parliament reflects the political vision required to preserve a diverse, vivid and innovative media landscape. In particular, we welcome the Parliament’s commitment to tackle unfair conduct by gatekeepers that harms contestability and fairness in digital markets, and its resolve to provide practical solutions to real world business issues faced by the media sector. Maintaining tight quantitative thresholds, introducing voice assistants, web browsers and connected TVs into the list of core platform services, future-proofs the regulation, which we wholeheartedly welcome.

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