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Urheberrecht

Das Urheberrecht sichert die Vergütung kreativer Leistungen, regelt die Verwertung von Rechten und ist damit ein Garant für eine funktionierende Wertschöpfungskette. Es sichert gewährleistet tausende Arbeitsplätze in der Kultur- und Kreativindustrie. Der VAUNET setzt sich europäische wie national für die Wahrung der territorialen Rechtelizenzierung und die der Vertragsfreiheit ein. (oder allgemeiner setzt sich für ein solides/robustes Urheberrecht ein).

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VAUNET-Interviewreihe: Spotlight Bundestagswahl mit Tabea Rößner, netzpolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Tabea Rößner, Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion für Netzpolitik und Verbraucherschutz sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien, fordert eine dauerhafte Bund-Länder-Kommission, um die Medienpolitik in Deutschland effektiv und kohärent zu gestalten.

Wohin steuert die Politik bei zentralen medienpolitischen Themen? Dieser Frage geht die VAUNET-Interviewreihe „Was bleibt, was geht, was kommt: Medienpolitik im Superwahljahr 2021“ nach. Im letzten VAUNET-Interview vor der Bundestagswahl freut sich Tabea Rößner über den Mut der privaten Medien zu gesellschaftlich-relevanten Formaten, mit denen sie den öffentlich-rechtlichen Rundfunk herausfordern. Auch wenn die privaten Medien sich dabei an Marktkriterien orientieren müssten, erwartet Rößner von beiden Seiten im dualen System die Einhaltung hoher journalistischer Standards. Für eine effektive und kohärente Medienpolitik fordert sie eine dauerhafte Bund-Länder-Kommission – und sieht eine stärkere Regulierung der globalen Plattformen als zentrale Herausforderung der nächsten Monate.

VAUNET-Interviewreihe: Spotlight Bundestagswahl mit Staatssekretärin Heike Raab (SPD)

Medienstaatssekretärin in Rheinland-Pfalz und Koordinatorin der Rundfunkkommission, Heike Raab, unterstützt die VAUNET-Forderung einer Medienverträglichkeitsprüfung bei der Gesetzgebung und sieht die ÖRR-Reform als Modernisierung des dualen Systems als spannende Herausforderung.

Wohin steuert die Politik bei zentralen medienpolitischen Themen? Dieser Frage geht die VAUNET-Interviewreihe „Was bleibt, was geht, was kommt: Medienpolitik im Superwahljahr 2021“ nach. Im ersten Interview nach der Sommerpause bekräftigt Heike Raab, Medienstaatssekretärin in Rheinland-Pfalz und Koordinatorin der Rundfunkkommission, die Notwendigkeit einer Medienverträglichkeitsprüfung bei Gesetzgebungen, denn „Medien sind kein beliebiges Wirtschaftsgut.“ Außerdem sieht sie die Reform des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks als Modernisierung des dualen Systems als spannende Herausforderung und medienpolitische Priorität im Wahljahr 2021.

VAUNET-Interviewreihe: Spotlight Bundestagswahl mit Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff (Die LINKE)

Chef der Staatskanzlei Thüringen und Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, begrüßt die VAUNET-Forderung, Gesetzesvorhaben auf ihre Auswirkungen für die private Medienwirtschaft zu überprüfen und sieht die ÖRR-Reform als medienpolitische Priorität nach der Bundestagswahl.

Wohin steuert die Politik bei zentralen medienpolitischen Themen? Dieser Frage geht die VAUNET-Interviewreihe „Was bleibt, was geht, was kommt: Medienpolitik im Superwahljahr 2021“ nach. Im Interview begrüßt der Chef der Staatskanzlei Thüringen und Medienminister, Prof. Dr. Hoff, die VAUNET-Forderung nach einem „Impact Assessment“: Auch nicht-medienspezifische Gesetzesvorhaben sollen auf ihre Auswirkungen für die private Medienwirtschaft überprüft und neue Belastungen durch ein Belastungsmoratorium vermieden werden. Außerdem sieht er die Auftragsreform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als medienpolitische Priorität nach der Bundestagswahl.

ARD, ZDF und VAUNET: Geplante Urheberrechtsreform schadet Inhalteanbietern und Kreativbranche

Mit Unverständnis und Besorgnis haben ARD, ZDF und VAUNET auf geplante Regelungen zum Urhebervertragsrecht reagiert. Der Vorschlag widerspricht einem gerechten Interessenausgleich. Rechtsunsicherheiten und -streitigkeiten sind vorprogrammiert.

Rechteinhaber kritisieren BMJV-Entwurf zur Reform des Urheberrechts

Eine breite Allianz von Verbänden und Institutionen von Rechteinhabern verschiedener Branchen kritisieren den Referentenentwurf zur Umsetzung der DSM-Richtlinie des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) scharf.

GEMA und GVL zeigen sich angesichts der Corona-Ausnahmesituation flexibel

Die beiden Verwertungsgesellschaften GEMA und GVL haben sich vor dem Hintergrund der Corona-Krise mit Schreiben an den VAUNET gewandt. Sie bieten in Abweichung von den gesamtvertraglichen Regelungen Unterstützung in unterschiedlicher Form an.

EuGH erklärt deutsches Presseleistungsschutzrecht für nicht anwendbar

Der Europäische Gerichtshof (EuGH Rs. C-299/17) hat entschieden, dass die nach dem deutschen Presseleistungsschutzrecht geltende Regel, dass Presseausschnitte („Snippets“) von Suchmaschinen nicht ohne Genehmigung des Verlags publiziert werden können, nicht anwendbar ist, da das Gesetz der EU-Kommission durch die Bundesregierung 2013 nicht vorher notifiziert worden ist. Die nun entstandene Regelungslücke wird aber durch die Umsetzung der DSM-Urheberrechtsrichtlinie und das dort niedergelegte Leistungsschutzrecht für Presseverleger in nationales Recht geschlossen werden.

EU-Urheberrechts-Richtlinie: VAUNET appelliert für Umsetzung mit Augenmaß

VAUNET begrüßt, dass das Europäische Parlament durch den verabschiedeten Text die Rechte einzelner Rechteinhaber wie der Verleger im Online-Bereich besser schützt und Plattformen mehr in die Verantwortung nehmen will. Die Verabschiedung darf jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Richtlinie darüber hinaus für Ernüchterung sorgt. Denn sie schafft Unsicherheit bei der Rechtsverfolgung und im Produktionsbereich kostspielige bürokratische Hürden.

Humboldt-Forschungsinstitut Eigentum und Urheberrecht in der Demokratie feierlich eröffnet

Am 21. November 2018 wurde an der Humboldt-Universität zu Berlin das neu gegründete „Humboldt-Forschungsinstitut Eigentum und Urheberrecht in der Demokratie“ feierlich eröffnet. Der VAUNET und zahlreiche seiner Mitglieder sind Förderer des Instituts.

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