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Berichterstattungsfreiheit

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Bedroht: Arbeitsfähigkeit der Korrespondent*innen in den USA

Deutsche Journalisten- und Medienverbände sowie ARD und ZDF kritisieren die Pläne der US-Homeland Security, Visa für Auslandskorrespondent*innen auf die Dauer von maximal 240 Tagen zu begrenzen.

Mehrere Bundesländer bessern nach und halten Journalisten für systemrelevant

In Brandenburg stellte die Staatskanzlei in einem Schreiben an die Landräte und Oberbürgermeister klar, dass Journalisten und Medienvertreter zur systemrelevanten Infrastruktur gehören. In Berlin, Sachsen, Hamburg und Baden-Württemberg gelten ähnliche Regelungen.

Muster für Arbeitgebernachweis

Als Teil der kritischen Infrastruktur müssen Medienunternehmen einen funktionierenden Betrieb bzw. eine funktionierende Berichterstattung gewährleisten. Diese Thematik wird von uns bereits auf Bundes- und Landesebene adressiert. Angesichts der derzeitigen sehr dynamischen Lage erreichen uns vermehrt Anfragen, wie ganz praktisch mit eventuellen zukünftigen Ausgangssperren umgegangen werden soll. Wir stellen unseren Mitgliedern ein erstes Muster für einen Arbeitgebernachweis zur Verfügung, der als Legitimation bei eventuellen Ausgangssperren dienen soll.

Template für einen Antrag im Vorfeld etwaiger Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz

VAUNET hat auf Basis der geltenden Rechtslage ein Template einer Schutzschrift für etwaige Maßnahmen gegenüber Sendern nach dem Infektionsschutzgesetz erstellt. Dieses dient nur als Orientierung auf Basis der jetzigen Erkenntnisse und bedarf der individuellen Anpassung durch die Mitglieder auf ihre konkrete Situation. Das Template wird – entsprechend der weiteren Entwicklung – kontinuierlich angepasst werden.

EU-Initiative gegen Desinformation: Individuelle Aktionspläne der Plattformen

Am 16. Oktober 2018 wurde der im Rahmen der EU-Initiative gegen Desinformation erarbeitete „Verhaltenskodex für Online-Desinformation“ von marktführenden Intermediären und weiteren Wirtschaftsverbänden unterzeichnet. Bei der Übergabeveranstaltung übermittelten die Intermediäre der EU-Kommission zudem zusätzliche individuelle Aktionspläne im Hinblick auf die kommenden Europa-Wahlen. Unter anderem soll eine Kennzeichnung politischer Werbung eingeführt werden. Gemeinsame Aktionspläne wurden allerdings nicht vorgelegt.

epd medien-Gespräch mit Hans Demmel: „Wir sind an einer Zeitenwende“

Der VAUNET-Vorstandsvorsitzende Hans Demmel hat in einem Interview mit dem Fachmagazin epd medien seine Positionen unter anderem zum neuen Medienstaatsvertrag, der Auftrags- und Strukturreform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie zur Debatte über Fake News erläutert.

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