Jugendmedienschutz

Die KJM hat am 5. Juni 2020 über drei von der Landesanstalt für Medien NRW geführte Verfahren gegen Telemedien-Anbieter mit Sitz in Zypern entschieden. In allen drei Fällen stellte die KJM Verstöße gegen die Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages fest und beschloss entsprechende Maßnahmen.

Die Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) der Medienanstalten fordert Bund und Länder auf, gemeinsam einen kohärenten und zukunftsfähigen Kinder- und Jugendschutzes in digitalen Medien zu schaffen. Aus Sicht der 14 Gremien der Landesmedienanstalten bringt die JuSchG-Novelle die deutsche Medienaufsicht in eine verfassungs- und europarechtlich äußerst bedenkliche Schieflage.

Die stellvertretende VAUNET-Vorstandsvorsitzende, Annette Kümmel, kritisiert die geplanten Änderungen des Jugendschutzgesetzes. Der Gesetzesentwurf verfehlt das Ziel einer konvergenten Regulierung. Sie appelliert an Bund und Länder, ihre Gespräche gegebenenfalls unter Einbeziehung eines Vermittlers, für einen konvergenten und einheitlichen Rechtsrahmen fortzusetzen.

VAUNET legt in einer Zusammenfassung die zentralen Kritikpunkte an dem aktuellen Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Jugendschutzgesetzes durch das Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend dar. Eine detaillierte Stellungnahme wurde dem Ministerium am 28. Februar übermittelt.

Der vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vorgelegte Entwurf zur Novellierung des Jugendschutzgesetzes erfüllt nach Überzeugung des VAUNET nicht die Anforderungen an einen konvergenten Jugendmedienschutz. Der Verband appelliert, den Entwurf in seiner aktuellen Fassung nicht zu verabschieden.

VAUNET appelliert an Bund und Länder, gemeinsam einen konvergenten Jugendmedienschutz mit schlankem Regulierungsgerüst ohne Doppelstrukturen und -prüfungen zu entwickeln

Der vorgelegte Gesetzesentwurf erfüllt die Erwartungen an einen modernen, konvergenten Jugendmedienschutz durch bessere „Verzahnung“ zwischen Bundes- und Landesrecht aus VAUNET-Sicht nicht. Er sollte in dieser Form nicht verabschiedet werden.

Für Kinder und Jugendliche besteht auf Social-Media-Plattformen ein hohes Risiko, mit antisemitischen Inhalten in Kontakt zu kommen. Dies ist das Ergebnis einer Schwerpunktrecherche von jugendschutz.net für die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM).

"Bund und Länder sollten sich das Motto des Safer Internet Day 2020 'Together for a better internet' wirklich zu Herzen nehmen und gemeinsam mit den Medien einen modernen Jugendmedienschutz mit schlankem Regulierungsgerüst ohne Doppelstrukturen und -prüfungen entwickeln."