Geoblocking

Die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle (EAO) hat eine Studie zur Verbreitung europäischer Filme auf VoD-Plattformen und in Kinos herausgegeben. Die Daten verdeutlichen eine positive exponentielle Entwicklung bei der grenzüberschreitenden Verfügbarkeit von europäischen audiovisuellen Inhalten in ganz Europa. In einem gemeinsamen Statement begrüßen verschiedene Organisationen, die die wichtigsten Akteure der Wertschöpfungskette in den Bereichen Film und audiovisuelle Medien vertreten, u. a. auch der VAUNET, die Ergebnisse der Studie – und unterstreichen das für die audiovisuelle Kreativindustrie essenzielle Territorialitätsprinzip, nach dem der AV-Sektor nicht unter die europäische Geoblocking-Verordnung fällt.

Der federführende Binnenmarkt- und Verbraucherschutzausschuss hat die geplante Verordnung gegen Geoblocking angenommen. Diese sieht trotz massiver Kritik der Kreativindustrie vor, Geoblocking bei Musik, Videospielen und E-Books zu verbieten. Zudem soll geprüft werden, ob langfristig auch audiovisuelle Inhalte vom Geoblockingverbot umfasst sein sollen.

Der Rat der Europäischen Union hat sich darauf geeinigt, ungerechtfertigtes Geoblocking zwischen Mitgliedstaaten zu verbieten. Diskriminierung von Kunden aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit, ihres Wohnsitzes oder ihrer Niederlassung sollen damit ausgeräumt und der elektronische Handel gefördert werden.

Im Kartellverfahren gegen das US-Filmstudio Paramount um das Geoblocking hat die EU-Kommission den Vorschlag einer Selbstverpflichtung des Rechteinhabers akzeptiert. Vertragsklauseln, die dem Binnenmarkt widersprechen, sollen demnach weder angewandt noch gerichtlich durchgesetzt werden.

Anbieter von Onlinediensten dürfen Verbrauchern aus anderen Mitgliedstaaten nicht aufgrund ihres Wohnsitzes oder ihrer Staatsangehörigkeit den Zugang zu ihren Webseiten oder die Nutzung ihrer Dienste vorenthalten. Die EU-Kommission hat einen entsprechenden Verordnungsvorschlag veröffentlicht.

Ein Verbot des Geoblockings für AV-Dienste hätte der Studie „The impact of crossborder access to audiovisual content on EU consumers“ zufolge weitreichende Konsequenzen für die Filmindustrie. Allein der jährliche Verlust für die Produzenten läge bei der befürchtetet Aushebelung der länderspezifischen Lizenzvergabe europaweit bei bis zu 8,2 Mrd. Euro.

Der Bundesrat hat einen Vorschlag der EU-Kommission, der den grenzüberschreitenden Online-Zugriff auf digitale Werke ermöglichen soll, begrüßt. Gleichzeitig verwies er darauf, dass nationale und regionale Anbieter nicht beim Erwerb von Verwertungsrechten behindert werden dürften.

Im Verfahren bei der EU-Kommission um das Geoblocking beim britischen Pay-TV-Anbieter Sky UK hat sich das US-amerikanische Filmstudio Paramount Pictures bereiterklärt, Verbrauchern in Europa leichteren Zugang zu seinem Angebot einzuräumen.

Der EU-Kommissar Oettinger will überprüfen, welche Effekte eine Abschaffung von Geoblocking für die Filmwirtschaft und die kulturelle Vielfalt hätte.