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Kommission für Jugendmedienschutz bestätigt die Anerkennung mobiler JusProg-Versionen

09.02.2021

Die gesetzliche Anerkennung der neuen JusProg-Jugendschutzprogramme für Betriebssysteme mobiler Endgeräte ist abgeschlossen. Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat am 8. Februar 2021 die Anerkennungsentscheidungen der Freiwilligen-Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) vom 23. November 2020 als „rechtlich unbedenklich“ bestätigt.

Der JusProg-Verein hatte der FSM im vergangenen Jahr die Programme „JusProg-Jugendschutzprogramm für iOS“ (Version 2.2), „JusProg-Jugendschutzprogramm für Android“ (Version 1.0.1) und „JusProg“ für Windows“ (Version 8.3.0) zur Anerkennung vorgelegt. Nach dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (§ 19b Abs. 2) kann die KJM prüfen, ob die Selbstkontrolleinrichtung, welche die Anerkennung ausspricht, ihren Beurteilungsspielraum eingehalten hat. Die KJM kommt in ihrer aktuellen Entscheidung zu dem Ergebnis, dass die FSM die „rechtlichen Grenzen des Beurteilungsspielraums nicht überschritten hat“.

Der KJM-Vorsitzende, Dr. Marc Jan Eumann, nutzte die KJM-Entscheidung auch, um darauf hinzuweisen, dass es für „dynamische Social-Media-Inhalte und bei der Nutzung von Apps“ noch keine anerkannten Schutzlösungen gibt. Aus seiner Sicht sollte der Regulierungsrahmen an eine Nutzungsrealität angepasst werden, die auch von Plattformen und Apps bestimmt ist.

Ansprechpartner

Tim Steinhauer

Senior Referent Medienverantwortung und Programm