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Urheberrecht-Richtlinie auf Zielgeraden

17.01.2019

Die Diskussion um die europäische Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt geht auf die Zielgerade. Am 21. Januar 2019 wollen die EU-Institutionen sich informell auf einen Text einigen, um die Richtlinie in erster Lesung noch vor den Europawahlen im Mai zu verabschieden. VAUNET setzt sich dafür ein, die Rechte der Kreativindustrie in Artikel 11 und Artikel 13 gegenüber Plattformen zu stärken und administrative Hürden zu begrenzen.

Auf den letzten Metern darf der Kern der sogenannten Value-Gap-Vorschrift (Artikel 13) nicht so verwässert werden, dass er hinter die bestehende Rechtslage zurückfällt und eine Rechtsverfolgung von Plattformen sogar erschwert. Sollten weitere Anpassungen der Vorgaben nicht möglich sein, regt VAUNET gemeinsam mit der audiovisuellen Kreativbranche an, die Verhandlungen zu Artikel 13 auszusetzen oder die audiovisuellen Medien von Artikel 13 auszunehmen.

Welche Ziele verfolgt der Gesetzgeber?

In Artikel 13 soll festgelegt werden, was eigentlich Common Sense sein sollte: Kreative Inhalte müssen von Plattformen lizenziert und vergütet werden. Liegt keine Lizenz vor, dürfen Inhalte nicht durch sie vermarktet werden und sie müssen diese entfernen. Lädt beispielsweise ein Youtuber nicht-lizenzierte Inhalte hoch, wäre die Plattform verpflichtet, diese zu entfernen. Was selbstverständlich klingt, dagegen wehren sich die Plattformen. Mehr Hintergrund dazu hat beispielsweise die Initiative Europe for Creators auf ihrer Webseite veröffentlicht.

One-size-fits-all-Ansatz funktioniert nicht

Auch in Artikel 14 bis 16a, dem Urhebervertragsrecht, sieht VAUNET noch Nachbesserungsbedarf: Es droht ein bürokratisches Monster, das Rechtenutzer enorm belasten wird, ohne für Urheber oder ausübende Künstler einen realen Mehrwert zu schaffen. Hier plädiert der VAUNET gleichermaßen Bereiche auszunehmen. Denn an TV-Programmen und Filmen sind so viele Kreative beteiligt, dass die Umsetzung eines allgemeinen, umfassenden, anlasslosen Auskunftsanspruchs einen uferlosen Administrationsaufwand auslösen würde. Schließlich darf der Rechterückruf eines Einzelnen nicht die Verwertung des audiovisuellen Werkes behindern, aber genau dies wäre die Folge.

VAUNET plädiert an die europäische Politik, die Ziele des angestoßenen Gesetzgebungsverfahren nicht aus den Augen zu verlieren. Konterkarrieren die gefundenen Kompromisse diese Bestrebungen, sollte man den Mut haben, einzelne Bereiche wie die audiovisuellen Medien entsprechend auszunehmen.

 

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