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EU-Urheberrechtsreform: Im zweiten Anlauf siegen die Argumente

12.09.2018
Heute hat das EP-Plenum grünes Licht für Verhandlungen von Parlament, Rat und Kommission (sog. Trilog) über die Urheberrechtsrichtlinie im digitalen Binnenmarkt gegeben. In einer ersten Abstimmung fanden die berechtigten Interessen der Kreativwirtschaft nicht hinreichend Gehör, was der VAUNET kritisierte.
 
Das Parlament stellt sich jedoch im zweiten Anlauf hinter die Kreativbranche und spricht sich insbesondere dafür aus, den sog. Value Gap zu schließen. Plattformen, auf denen erhebliche Mengen urheberrechtlich geschützter Inhalte hochgeladen und vermarktet werden, sollen Kreative und Kreativunternehmen hierfür vergüten. Fehlen entsprechende Lizenzen für die hochgeladenen Inhalte, müssen Plattformen diese Inhalte blockieren. Eine allgemeine Filterpflicht statuiert der Richtlinienvorschlag nicht. Zudem sind weiterhin Zitate, Satire und Memes zulässig. Ausnahmen gelten für kleinere Unternehmen und Angebote wie Wikipedia.
 
Im Trilog gilt es dafür zu sorgen, dass Transparenzvorgaben nicht allzu bürokratisch gestaltet werden und zum Hemmschuh für Investitionen in Inhalte werden.
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Ansprechpartner

Julia Maier-Hauff

Ressortleiterin Europarecht / Syndikusrechtsanwältin