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Urheberrecht

Das Urheberrecht sichert die Vergütung kreativer Leistungen, regelt die Verwertung von Rechten und ist damit ein Garant für eine funktionierende Wertschöpfungskette. Es sichert gewährleistet tausende Arbeitsplätze in der Kultur- und Kreativindustrie. Der VPRT setzt sich europäische wie national für die Wahrung der territorialen Rechtelizenzierung und die der Vertragsfreiheit ein. (oder allgemeiner setzt sich für ein solides/robustes Urheberrecht ein).

OLG Köln: Verwendung von „TV-Pannen“ ist lizenzpflichtig

Sogenannte „TV-Pannen“ (Missgeschicke in Fernsehsendungen) anderer Sender dürfen von den Mitbewerbern nicht ohne weiteres kostenfrei ausgestrahlt werden. Das Oberlandesgericht Köln (OLG) hat in einer Klage gegen die NDR-Sendereihe „Top Flops“ entschieden.

EU-Konsultation zum Umgang mit illegalen Online-Inhalten gestartet

Die Europäische Kommission will illegale Online-Inhalte stärker bekämpfen und hat dazu eine öffentliche Konsultation gestartet. Konkret geht es darum, effektiver u. a. gegen terroristische Inhalte, Aufstachelung zu Hass und Gewalt, Material über sexuellen Missbrauch von Kindern, gefälschte Produkte oder Urheberrechtsverletzungen vorzugehen. Die Konsultation läuft bis zum 25. Juni 2018.

Stellungnahme des Forums der Rechteinhaber zu Artikel 2 und 13 des Richtlinien-Vorschlags über das Urheberrecht

Das Forum der Rechteinhaber, zu dessen Mitstreitern der VPRT zählt, hat seine Position zur Novellierung von Artikel 2 und 13 des Richtlinien-Vorschlags über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt formuliert. Das Forum spricht sich für einen Vorrang von Lizenzverträgen und für eine klare Verantwortungszuschreibung, aber gegen eine neue User-Uploaded-Content-Schranke sowie gegen eine neue Safe-Harbor-Regelung durch Bereichsausnahmen aus.

Kreativindustrie appelliert für mehr Ausgewogenheit beim Urheberrecht

Das Bündnis Creativity Works! und weitere Kreativ-Allianzen haben sich im Hinblick auf den Richtlinienvorschlag zum Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt für die Wahrung der Rechte der Kreativindustrie ausgesprochen. In dem Textvorschlag sei nicht das richtige Gleichgewicht gefunden worden.

EU-Kommission veröffentlicht FAQ-Dokument zur Portabilitätsverordnung

Am 1. April 2018 trat die Portabilitätsverordnung der EU-Kommission in Kraft. Damit wird es Verbrauchern künftig möglich sein, On-Demand-Dienste ihres Heimatlandes temporär auch in anderen EU-Mitgliedstaaten nutzen zu können. Die EU-Kommission hat die wichtigsten Fragen und Antworten in einem Dokument veröffentlicht.

Einigung bei Urheberrechtsabgaben für CDs und DVDs erzielt

Der Informationskreis Aufnahmemedien (IM) und die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) haben sich auf Vergütungspauschalen für CD- und DVD-Rohlinge für die Jahre 2008 bis 2017 geeinigt und einen Gesamtvertrag für die Zeit ab Januar 2018 abgeschlossen. Über die Höhe der Abgaben war fast zehn Jahre lang gestritten worden.

EU-Kommission schlägt Maßnahmen gegen illegale Onlineinhalte vor

Im Kampf gegen illegale Inhalte im Internet hat die EU-Kommission eine Reihe operativer Maßnahmen für Online-Plattformen und Mitgliedsstaaten empfohlen. Sie gelten für alle Formen illegaler Inhalte wie Aufstachelung zu Hass und Gewalt, Darstellungen des sexuellen Missbrauchs von Kindern, terroristische Inhalte oder Produktfälschungen und Urheberrechtsverletzungen.

EU-Empfehlung schärft Verantwortung bei Online-Piraterie – VPRT begrüßt Maßnahmen zum Urheberrechtsschutz im Internet

Mit der heute veröffentlichten Empfehlung zur wirksamen Bekämpfung illegaler Inhalte im Internet setzt die Europäische Kommission auch gegen Urheberrechtsverletzungen ein wichtiges Zeichen. Wenn auch nicht rechtsverbindlich, werden Mitgliedstaaten und Provider doch aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, um illegale Online-Inhalte wirksam zu ermitteln und zu bekämpfen. Der VPRT begrüßt, dass die Kommission dieses wichtige Thema in Angriff nimmt.

CDU/CSU und SPD verständigen sich auf Bildung einer Bundesregierung

Deutschland braucht „einen starken öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunk und eine starke und vielfältige Presselandschaft“. Dies ist eine der zentralen medienpolitischen Aussagen des von CDU, CSU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrages zur Schaffung einer neuen Bundesregierung.

EU-Konsultation zur Bekämpfung von Produktpiraterie

Die Europäische Kommission hat am 22. Januar 2018 eine Konsultation gestartet, auf deren Ergebnissen eine Überwachungsliste zur Bekämpfung von Marken- und Produktpiraterie erstellt werden soll. Stellungnahmen können bis zum 31. März 2018 eingereicht werden.

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