Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM)

Die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) hat die neue Jugendmedienschutzfunktion des Streaming-Portals TVNOW Premium als geeignetes Jugendschutzprogramm bewertet. Die Kommission für Jugendmedienschutz hat die Entscheidung der FSM Anfang Juli 2020 positiv bestätigt.

Die stellvertretende VAUNET-Vorstandsvorsitzende, Annette Kümmel, kritisiert die geplanten Änderungen des Jugendschutzgesetzes. Der Gesetzesentwurf verfehlt das Ziel einer konvergenten Regulierung. Sie appelliert an Bund und Länder, ihre Gespräche gegebenenfalls unter Einbeziehung eines Vermittlers, für einen konvergenten und einheitlichen Rechtsrahmen fortzusetzen.

Der vorgelegte Gesetzesentwurf erfüllt die Erwartungen an einen modernen, konvergenten Jugendmedienschutz durch bessere „Verzahnung“ zwischen Bundes- und Landesrecht aus VAUNET-Sicht nicht. Er sollte in dieser Form nicht verabschiedet werden.

Für die Medienanstalten bedeutet der vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) vorgelegte Entwurf zur Novellierung des Jugendschutzgesetzes (JuSchG-E) kein Mehr an Kinder- und Jugendschutz und warnen vor teuren Doppelstrukturen.