Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM)

Für Kinder und Jugendliche besteht auf Social-Media-Plattformen ein hohes Risiko, mit antisemitischen Inhalten in Kontakt zu kommen. Dies ist das Ergebnis einer Schwerpunktrecherche von jugendschutz.net für die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM).

Beim Thema Jugendmedienschutz ist zwischen dem Bund und Organen der Länder ein grundsätzlicher Kompetenzstreit entbrannt. Mehrere Direktoren von Landesmedienanstalten üben Kritik am Arbeitsentwurf für ein neues Jugendschutzgesetz, den das Bundesfamilienministerium Ende 2019 erstellt hat.

Im Eilverfahren wurde beschlossen, dass der Einsatz von JusProg bis auf Weiteres wieder rechtssicher möglich ist. Das Verwaltungsgericht Berlin ist den Argumenten der FSM umfassend gefolgt und hat die aufschiebende Wirkung des Hauptgerichtsverfahrens wieder hergestellt.

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat das Konzept „Family Feature“ von Sky Deutschland als ein technisches Mittel positiv bewertet. Das „Family Feature“ soll den Nutzern plattformweiten Schutz sowohl für lineare, als auch non-lineare Inhalte ermöglichen. Dadurch sind alle linearen und non-linearen Inhalte mit einer Altersfreigabe ab 12, 16 und 18 tagsüber nur nach Eingabe der Jugendschutz-PIN abrufbar.