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Medien- und Netzpolitik

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Monopolkommission formuliert Empfehlungen zu Netzausbau, Netzneutralität und TK-Review

Die Monopolkommission hat sich in ihrem Sondergutachten zum Telekommunikationsmarkt 2017 unter anderem für die Förderung des Netzausbaus durch nachfrageorientierte Instrumente, für eine Überprüfung der Zero-Rating-Tarife sowie gegen ein gemeinsamen Veto-Recht für EU-Kommission und GEREK im TK-Recht ausgesprochen.

Medienanstalten sprechen sich für Regulierung von Smart-TV-Oberflächen aus

Die Benutzeroberflächen von Smart-TVs und Set-Top-Boxen sollten nach Ansicht der Medienanstalten in die Plattformregulierung einbezogen werden. Nur so könne eine diskriminierungsfreie Auffindbarkeit der Programme für die Zuschauer sichergestellt werden.

Bundesnetzagentur: „StreamOn“-Tarif der Telekom im Kern zulässig

Die Bundesnetzagentur hat das sogenannte „Zero-Rating“ bei der Daten-Flatrate „StreamOn“ der Telekom, bei der bestimmte Dienste nicht auf das Datenvolumen angerechnet werden, im Kern für zulässig erklärt. Unzulässig sei allerdings, die Datenübertragungsrate bei Audio und Video unterschiedlich zu behandeln.

ZAK beauftragt Monitoring von Benutzeroberflächen von Smart-TVs und Receivern

Die Medienanstalten möchten ihren gesetzlichen Auftrag zur Regulierung der Benutzeroberflächen der Plattformbetreiber auf EPGs, Portale oder Navigatoren von Smart-TVs und Receivern erweitern. Die ZAK hat hierzu ein systematisches Monitoring in Auftrag gegeben.

Europäisches Parlament verabschiedet Bericht zum digitalen Binnenmarkt

Das Europäische Parlament hat am 19.01.2016 den umfassenden Bericht „Towards a Digital Single Market Act“ verabschiedet. Darin geht es unter anderem um die Revision der AVMD-Richtlinie und Plattformregulierung, um Selbstregulierung im Bereich der Werbung, die technologie-neutralen Zugang zu Inhalten und um unzulässiges Geoblocking.

VPRT auf dem Medientreffpunkt Mitteldeutschland

Der VPRT wird auf dem diesjährigen Medientreffpunkt Mitteldeutschland bei zahlreichen Podiumsdiskussionen vertreten sein. Unter anderem zu den Themen Konvergente Medienordnung, ARD/ZDF-Online-Jugendangebot, Kabeldigitalisierung und Netzneutralität.

ARD-GVK will einseitige Marktliberalisierung verhindern

Die ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz fordert eine Einbeziehung der Rundfunkanstalten in die aktuelle Debatte um die Zukunft der europäischen und nationalen Medienordnung. Aus ihrer Sicht bedarf es einer umfassenden Analyse der aktuellen Medienregulierung, um eine einseitige Marktliberalisierung zu verhindern.

Arbeitsschwerpunkte der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz festgelegt

Der Bund und die Länder haben sich auf sechs Schwerpunkte der zukünftigen Arbeit der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz geeinigt.

Deutsche TV-Plattform gründet neue Arbeitsgruppen

Die Deutsche TV-Plattform hat ihre Fachgremien neu strukturiert und zwei neue Fachgruppen zu Ultra HD und mobiler Mediennutzung gegründet.

Staatsministerin Grütters fordert zeitgemäße Regulierung

Für die Entwicklung der digitalen Gesellschaft seien dabei ein starkes Urheberrecht, Chancengleichheit im Wettbewerb, Netzneutralität, diskriminierungsfreier Zugang zu Distributionsplattformen und die Auffindbarkeit von im öffentlichen Interesse liegenden Programmen von besonderer Bedeutung.

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