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Medien- und Netzpolitik

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Medienanstalten fordern verstärkte Zusammenarbeit mit Bundesbehörden

Vor dem Hintergrund der Medienkonvergenz sollten Landes- und Bundesbehörden stärker zusammenarbeiten, und dies möglichst unterstützt durch verbindliche Regelungen. Zu diesem Fazit kommt der DLM-Vorsitzende, Dr. Siegfried Schneider, angesichts der Ergebnisse eines Gutachtens des Hans-Bredow-Institute.

NRW-Ministerpräsidentin Kraft will aktiv die Digitalisierung gestalten und weiterhin Werbung bei ARD und ZDF reduzieren

Die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft, hat sich in ihrer Eröffnungsrede des Medienforums NRW 2015 zu den Herausforderungen des digitalen Wandels geäußert und sich weiterhin für eine Reduzierung von Werbung und Sponsoring bei ARD und ZDF sowie die Abschaffung der 7-Tage-Regelung ausgesprochen.

VPRT auf dem Medientreffpunkt Mitteldeutschland

Der VPRT wird auf dem diesjährigen Medientreffpunkt Mitteldeutschland bei zahlreichen Podiumsdiskussionen vertreten sein. Unter anderem zu den Themen Konvergente Medienordnung, ARD/ZDF-Online-Jugendangebot, Kabeldigitalisierung und Netzneutralität.

MA HSH diskutiert über Datenschutz bei Smart-TVs

Der Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD), Dr. Thilo Weichert, hat für internetfähige Fernseher eine werkseitige „privacy by default“ gefordert. Der Vorsitzender des Medienrats der MA HSH, Lothar Hay, kritisierte, dass der Datenschutzes bei Smart-TVs bisher kaum Bestandteil der öffentlichen Diskussion sei.

Landesmedienanstalten fordern Ergänzung der Netzneutralitätsverordnung

Die Landesmedienanstalten haben die Bundesregierung aufgefordert, mit der geplanten Netzneutralitätsverordnung für eine chancengleiche Medienverbreitung zu sorgen, die Diskriminierung weitgehend ausschließt.

Bundesrat nimmt zu Konvergenz-Grünbuch der EU-Kommission Stellung

Der Bundesrat hat sich in seiner Stellungnahme zum Konvergenz-Grünbuch der EU-Kommission u. a. zu den Themen Plattformregulierung, Netzneutralität, Urheberrecht, Jugendschutz und Barrierefreiheit geäußert.

Kraft: Medienkonzentrationsrecht und Kartellrecht sollten überdacht werden

Zur Eröffnung des Medienforums NRW wies Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin zudem darauf hin, dass ARD und ZDF sich wieder mehr auf ihren Kernauftrag und ihr Kernprogramm konzentrieren sollten.

Bundeskanzlerin Merkel und Staatsminister Neumann bei der 10. CDU-Medianight

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatsminister Bernd Neumann haben sich anlässlich der CDU-Medianight zur Bedeutung des Urheberrechts und zur Netzneutralität geäußert. Kreativität müsse auch weiter den Lebensunterhalt sichern können. Auch die Bedeutung der Netzneutralität als Garant für mediale Vielfalt könne nicht hoch genug eingeschätzt werden.

TAB-Studie benennt acht Handlungsfelder für Netz- und Medienpolitik

Das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) hat eine Studie über „Gesetzliche Regelungen für den Zugang zur Informationsgesellschaft“ zu Fragen wie Netzneutralität, Plattformregulierung und Medienkonzentrationskontrolle vorgelegt.

Verbreitung und Nutzung von SmartTV in Deutschland 2012

Dem Digitalisierungsbericht 2012 zufolge verfügen 16,5 Prozent der deutschen Haushalte bereits über SmartTV-fähige Geräte. Etwa die Hälfte dieser Haushalte haben ihre Connected TV-fähigen Geräte auch bereits mit dem Internet verbunden. Regelmäßig genutzt wird Connected TV derzeit in etwa 4 Prozent der deutschen Haushalte.

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