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Medien- und Netzpolitik

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Monopolkommission formuliert Empfehlungen zu Netzausbau, Netzneutralität und TK-Review

Die Monopolkommission hat sich in ihrem Sondergutachten zum Telekommunikationsmarkt 2017 unter anderem für die Förderung des Netzausbaus durch nachfrageorientierte Instrumente, für eine Überprüfung der Zero-Rating-Tarife sowie gegen ein gemeinsamen Veto-Recht für EU-Kommission und GEREK im TK-Recht ausgesprochen.

ZAK beauftragt Monitoring von Benutzeroberflächen von Smart-TVs und Receivern

Die Medienanstalten möchten ihren gesetzlichen Auftrag zur Regulierung der Benutzeroberflächen der Plattformbetreiber auf EPGs, Portale oder Navigatoren von Smart-TVs und Receivern erweitern. Die ZAK hat hierzu ein systematisches Monitoring in Auftrag gegeben.

Europäisches Parlament verabschiedet Bericht zum digitalen Binnenmarkt

Das Europäische Parlament hat am 19.01.2016 den umfassenden Bericht „Towards a Digital Single Market Act“ verabschiedet. Darin geht es unter anderem um die Revision der AVMD-Richtlinie und Plattformregulierung, um Selbstregulierung im Bereich der Werbung, die technologie-neutralen Zugang zu Inhalten und um unzulässiges Geoblocking.

VPRT auf dem Medientreffpunkt Mitteldeutschland

Der VPRT wird auf dem diesjährigen Medientreffpunkt Mitteldeutschland bei zahlreichen Podiumsdiskussionen vertreten sein. Unter anderem zu den Themen Konvergente Medienordnung, ARD/ZDF-Online-Jugendangebot, Kabeldigitalisierung und Netzneutralität.

ARD-GVK will einseitige Marktliberalisierung verhindern

Die ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz fordert eine Einbeziehung der Rundfunkanstalten in die aktuelle Debatte um die Zukunft der europäischen und nationalen Medienordnung. Aus ihrer Sicht bedarf es einer umfassenden Analyse der aktuellen Medienregulierung, um eine einseitige Marktliberalisierung zu verhindern.

Arbeitsschwerpunkte der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz festgelegt

Der Bund und die Länder haben sich auf sechs Schwerpunkte der zukünftigen Arbeit der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz geeinigt.

Deutsche TV-Plattform gründet neue Arbeitsgruppen

Die Deutsche TV-Plattform hat ihre Fachgremien neu strukturiert und zwei neue Fachgruppen zu Ultra HD und mobiler Mediennutzung gegründet.

Staatsministerin Grütters fordert zeitgemäße Regulierung

Für die Entwicklung der digitalen Gesellschaft seien dabei ein starkes Urheberrecht, Chancengleichheit im Wettbewerb, Netzneutralität, diskriminierungsfreier Zugang zu Distributionsplattformen und die Auffindbarkeit von im öffentlichen Interesse liegenden Programmen von besonderer Bedeutung.

Inhalte-Politik muss Chefsache werden – Forderungen der Deutschen Content Allianz an Bundesregierung

Die unter dem Dach der Deutschen Content Allianz gebündelten Branchen der Kreativwirtschaft haben heute ihre Forderungen an eine neue Bundesregierung vorgestellt. Unter dem Titel „Inhalte sind Mehrwert“ fordert das Bündnis Inhalte- und Urheberrechtsfragen als Chefsache im Bundeskanzleramt zu bearbeiten.

EU-Kommission legt Reformvorschläge zur Entwicklung des Telekommunikationsmarktes vor

Diese sehen unter anderem neue EU-Regeln zur Zukunft der Netzneutralität vor. Außerdem soll eine größere Harmonisierung beim Zugang zu Frequenzen für drahtloses Breitband sichergestellt werden.

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