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Medien- und Netzpolitik

Themen (0 von 146)

Musikstreamingdienst Spotify reicht Beschwerde bei der EU-Kommission gegen Apple ein

Der Musikstreamingdienst Spotify will sich laut eigenen Angaben gegen die Bevorzugungspraktiken von Apple im Hinblick auf dessen eigene Dienste zur Wehr setzen und hat daher eine Beschwerde wegen unfairen Wettbewerbs bei der EU-Kommission eingereicht. Diese prüft nun, ob es zur Einleitung einer Untersuchung gegen Apple komme.

BMJV plant Modernisierung des Verbraucherschutzrechts

Das Bundesministerium der Justiz und für den Verbraucherschutz (BMJV) plant eine Modernisierung des Verbraucherschutzrechts. Dadurch könnten Unternehmer zukünftig stärkeren Restriktionen im Hinblick auf Vertragsabschluss und -laufzeit ausgesetzt sein. Ferner ist mit erhöhten Dokumentationspflichten und zunehmenden Schwierigkeiten bei der Rechtsdurchsetzung zu rechnen. Ein konkreter Gesetzgebungsvorschlag wird für Sommer 2019 erwartet.

Vollindexierung des Rundfunkbeitrags verfassungs- und europarechtlich nicht zulässig

Prof. Dr. Thomas Hirschle legt ein Kurzgutachten zur Bewertung möglicher Vollindizierungsmodelle des Rundfunkbeitrags im Auftrag des VAUNET vor. Der VAUNET kündigt an, nun rechtliche Schritte gegen ein neues Indexierungsmodell zu prüfen.

Ländereinigung über Index-Modell für Rundfunkanstalten rückt näher

Die Einführung eines Index-Modells zur Finanzierung der Rundfunkanstalten bei gleichzeitigen Korrekturen am Programmauftrag nimmt konkretere Gestalt an. Laut Berichten der Fachdienste Medienkorrespondenz und Kress hat die Rundfunkkommission der Länder eine Beschlussvorlage verfasst, auf deren Basis voraussichtlich am 6. Juni 2019 die Ministerpräsidentenkonferenz den Modellwechsel beschließen wird.

Audiovisuelle Medien stimulieren Umsätze im Consumer-Electronics-Markt

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Die Umsätze mit Consumer Electronics sind 2018 in Deutschland um zwei Prozent auf 28,2 Milliarden Euro angestiegen. Besonders wachstumsstarke Segmente bleiben Connected Audio (+ 15 %), Smartphones (+ 13 %) und zugehörige Peripheriegeräte wie Projektoren (+ 19 %), Kopfhörer und Mobilfunk-Headsets (+ 21 %) sowie Wearables.

5G-Frequenzen in Österreich: Die Forderungen des VÖP

In Österreich haben die ersten Auktionen zur Versteigerung der 5G-Frequenzen begonnen. Rund um die aktuelle Konsultation zum Vergabeverfahren der 5G-Frequenzen im Bereich 700/1500/2100 MHz fordert der Verband Österreichischer Privatsender die kostenfreie Verbreitung von Rundfunkprogrammen.

Media Pluralism Monitor: Deutschland erzielt gute Ergebnisse

Der Media Pluralism Monitor für das Jahr 2017 zeigt im Allgemeinen ein geringes Risiko für den Medienpluralismus in Deutschland auf. Zu bemerken ist allerdings die hohe Konzentration der Internetdienstanbieter, die laut des Berichts ein mittleres Risiko für die Reichweite der traditionellen Medien und den Zugang zum Internet darstellt. Es wurde bereits angekündigt, dass die nächste MPM-Untersuchung auch die Einflüsse von Medienintermediären als Gatekeeper berücksichtigen wird.

Digitaler Urheberrechtsschutz: Eine erste Einschätzung zum EU-Kompromiss

Nach zähem Ringen konnten sich die Verhandlungsführer am späten Abend des 13. Februar auf einen finalen Kompromiss für eine Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt einigen. Die VAUNET-Europaexpertin Julia Maier-Hauff gibt eine erste Einordnung zu den bisherigen Veröffentlichungen.

Urheberrecht-Richtlinie: Appell des europäischen Fernseh- und Filmsektors

In einem gemeinsamen Schreiben an die politischen Entscheidungsträger warnt der europäische Film- und Fernsehsektor vor den Auswirkungen der derzeit diskutierten Regelungen der Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt. Europäische TV Sender und Produzenten fordern eine Rückbesinnung auf die ursprünglichen Ziele der Richtlinie zum Urheberrecht.

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