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Wettbewerb und Vielfalt

KEK: Kommission stellt ihre Kontrollfähigkeit in Frage

Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) präsentierte der Presse ihren sechsten Medienkonzentrationsbericht. Die Ergebnisse gerieten jedoch zur Nebensache, da die KEK selbst die Erhebung in Frage stellt und eine Reform des Medienkonzentrationsrechts fordert. Stand heute laufe die Kontrolle faktisch ins Leere.

EU: Prüfverfahren der Fusion von Vodafone und Liberty

Die Europäische Kommission hat ein eingehendes Prüfverfahren eingeleitet, um die von Vodafone geplante Übernahme von Liberty Global in Tschechien, Deutschland, Ungarn und Rumänien zu untersuchen. Die Kommission hat Bedenken, dass die Übernahme den Wettbewerb in Deutschland und Tschechien einschränken könnte.

Bundeskartellamt möchte Prüfung der Fusion von Vodafone und Liberty übernehmen

Das Bundeskartellamt hat beantragt, die Fusion von Vodafone und Liberty, soweit sich dieser Zusammenschluss auf Märkte in Deutschland auswirkt, von der EU-Kommission nach Deutschland zu verweisen.

MedienVielfaltsMonitor: Ergebnisse für 1. Halbjahr 2018 vorgestellt

Audiovisuelle Medien bestimmen weiterhin die Meinungsbildung in Deutschland. Zu diesem Ergebnis kommt der MeinungsVielfaltsMonitor des 1. Halbjahrs 2018, welcher anlässlich der Medientage München 2018 von der DLM präsentiert wurde. Das Fernsehen hat demnach mit einem Anteil von 33,4 Prozent nach wie vor den größten Beitrag zur Meinungsbildung.

20. Jahresbericht der KEK und Stellungnahme zum Medienstaatsvertrag vorgelegt

Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat am 31. Oktober 2018 ihren 20. Jahresbericht vorgelegt. Neben der Auflistung der 2017/2018 bearbeiteten Beteiligungsveränderungen widmet sich der Bericht unter anderem der Debatte um die Weiterentwicklung des Medienkonzentrationsrechtes sowie der geplanten Kabelfusion von Vodafone und Unitymedia. Parallel zum Jahresbericht hat die KEK auch ihre Stellungnahme zum Entwurf des Medienstaatsvertrages veröffentlicht, welche die Kommission am 11. September 2018 den Ländern vorlegte.

AVMD-Richtlinie: Europäisches Parlament billigt Trilog-Ergebnisse und verabschiedet Richtlinien-Novelle

Das Europäische Parlament hat am 2. Oktober 2018 die neue Fassung der EU-Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie) beschlossen. Die Vereinbarung muss noch vom Rat der EU-Minister formell angenommen und im EU-Amtsblatt verkündet werden, bevor das Gesetz in Kraft treten kann.

BMWi setzt Kommission „Wettbewerbsrecht 4.0“ ein

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat am 10. September 2018 die Einsetzung der Kommission „Wettbewerbsrecht 4.0“ beschlossen. Die Kommission ist beauftragt, Vorschläge zur Modernisierung des Wettbewerbsrechts zu erarbeiten.

epd medien-Gespräch mit Hans Demmel: „Wir sind an einer Zeitenwende“

Der VAUNET-Vorstandsvorsitzende Hans Demmel hat in einem Interview mit dem Fachmagazin epd medien seine Positionen unter anderem zum neuen Medienstaatsvertrag, der Auftrags- und Strukturreform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie zur Debatte über Fake News erläutert.

Bundeskartellamt: Digitalwirtschaft weiter im Fokus

Das Bundeskartellamt will die zunehmende Bedeutung großer Internetplattformen noch stärker in den Mittelpunkt seiner künftigen Arbeit stellen. Neben dem laufenden Verfahren gegen Facebook und den Sektoruntersuchungen zu Onlinewerbung, Vergleichsportalen und Smart-TVs soll gezielter das Thema E-Commerce aufgegriffen werden.

KEK fordert Reform des Medienkonzentrationsrechts

Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) kritisiert, dass die Länder im Entwurf für einen Medienstaatsvertrag eine Novellierung des Medienkonzentrationsrecht ausklammern. Die KEK sieht dringenden Reformbedarf.

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