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Wettbewerb und Vielfalt

Wie lokale und regionale Medienvielfalt sichern?

Auf Einladung der Thüringer Landesmedienanstalt und der Thüringer Staatskanzlei diskutierten Experten am 11. April 2019 über lokale und regionale Medienvielfalt. Anlass für das Zusammentreffen war die Präsentation des vom Institut für Europäisches Medienrecht e. V. (EMR) erstellten Gutachtens „Aktive Sicherung lokaler und regionaler Medienvielfalt – Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen“.

Sächsische CDU: Erst Auftragsneudefinition, dann neues Finanzierungsmodell

Die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages hat auf einer Klausurtagung am 3. April 2019 vereinbart, dass ein Beschluss über ein neues Modell zur Finanzierung der Rundfunkanstalten erst nach einer Neudefinition des Auftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erfolgen soll.

Musikstreamingdienst Spotify reicht Beschwerde bei der EU-Kommission gegen Apple ein

Der Musikstreamingdienst Spotify will sich laut eigenen Angaben gegen die Bevorzugungspraktiken von Apple im Hinblick auf dessen eigene Dienste zur Wehr setzen und hat daher eine Beschwerde wegen unfairen Wettbewerbs bei der EU-Kommission eingereicht. Diese prüft nun, ob es zur Einleitung einer Untersuchung gegen Apple kommen soll.

Media Pluralism Monitor: Deutschland erzielt gute Ergebnisse

Der Media Pluralism Monitor für das Jahr 2017 zeigt im Allgemeinen ein geringes Risiko für den Medienpluralismus in Deutschland auf. Zu bemerken ist allerdings die hohe Konzentration der Internetdienstanbieter, die laut des Berichts ein mittleres Risiko für die Reichweite der traditionellen Medien und den Zugang zum Internet darstellt. Es wurde bereits angekündigt, dass die nächste MPM-Untersuchung auch die Einflüsse von Medienintermediären als Gatekeeper berücksichtigen wird.

KEK: Kommission stellt ihre Kontrollfähigkeit in Frage

Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) präsentierte der Presse ihren sechsten Medienkonzentrationsbericht. Die Ergebnisse gerieten jedoch zur Nebensache, da die KEK selbst die Erhebung in Frage stellt und eine Reform des Medienkonzentrationsrechts fordert. Stand heute laufe die Kontrolle faktisch ins Leere.

EU: Prüfverfahren der Fusion von Vodafone und Liberty

Die Europäische Kommission hat ein eingehendes Prüfverfahren eingeleitet, um die von Vodafone geplante Übernahme von Liberty Global in Tschechien, Deutschland, Ungarn und Rumänien zu untersuchen. Die Kommission hat Bedenken, dass die Übernahme den Wettbewerb in Deutschland und Tschechien einschränken könnte.

Bundeskartellamt möchte Prüfung der Fusion von Vodafone und Liberty übernehmen

Das Bundeskartellamt hat beantragt, die Fusion von Vodafone und Liberty, soweit sich dieser Zusammenschluss auf Märkte in Deutschland auswirkt, von der EU-Kommission nach Deutschland zu verweisen.

MedienVielfaltsMonitor: Ergebnisse für 1. Halbjahr 2018 vorgestellt

Audiovisuelle Medien bestimmen weiterhin die Meinungsbildung in Deutschland. Zu diesem Ergebnis kommt der MeinungsVielfaltsMonitor des 1. Halbjahrs 2018, welcher anlässlich der Medientage München 2018 von der DLM präsentiert wurde. Das Fernsehen hat demnach mit einem Anteil von 33,4 Prozent nach wie vor den größten Beitrag zur Meinungsbildung.

20. Jahresbericht der KEK und Stellungnahme zum Medienstaatsvertrag vorgelegt

Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat am 31. Oktober 2018 ihren 20. Jahresbericht vorgelegt. Neben der Auflistung der 2017/2018 bearbeiteten Beteiligungsveränderungen widmet sich der Bericht unter anderem der Debatte um die Weiterentwicklung des Medienkonzentrationsrechtes sowie der geplanten Kabelfusion von Vodafone und Unitymedia. Parallel zum Jahresbericht hat die KEK auch ihre Stellungnahme zum Entwurf des Medienstaatsvertrages veröffentlicht, welche die Kommission am 11. September 2018 den Ländern vorlegte.

AVMD-Richtlinie: Europäisches Parlament billigt Trilog-Ergebnisse und verabschiedet Richtlinien-Novelle

Das Europäische Parlament hat am 2. Oktober 2018 die neue Fassung der EU-Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie) beschlossen. Die Vereinbarung muss noch vom Rat der EU-Minister formell angenommen und im EU-Amtsblatt verkündet werden, bevor das Gesetz in Kraft treten kann.

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