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Urheberrecht

Das Urheberrecht sichert die Vergütung kreativer Leistungen, regelt die Verwertung von Rechten und ist damit ein Garant für eine funktionierende Wertschöpfungskette. Es sichert gewährleistet tausende Arbeitsplätze in der Kultur- und Kreativindustrie. Der VAUNET setzt sich europäische wie national für die Wahrung der territorialen Rechtelizenzierung und die der Vertragsfreiheit ein. (oder allgemeiner setzt sich für ein solides/robustes Urheberrecht ein).

Bundesrat stimmt Gesetz zu verwaisten Werken zu

Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat dem „Gesetz zur Nutzung verwaister und vergriffener Werke und einer weiteren Änderung des Urheberrechtsgesetzes“ zugestimmt. Darin geht es unter anderem um bestimmte zulässige Formen der Nutzung verwaister Werke und gesetzliche Voraussetzungen für den Umgang mit vergriffenen Werken.

Gesetzentwurf zur Nutzung verwaister Werke vorgelegt

Der Entwurf sieht vor, dass verwaiste Werke in Bibliotheken, Archiven und öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten digitalisiert und ins Internet gestellt werden dürfen.

BMJ legt Gesetzesentwürfe zur Änderung des Urheberrechts vor

Das Bundesjustizministerium (BMJ) hat zwei Gesetzesentwürfe zum Urheberrecht vorgelegt, die sich unter anderem mit der Technologieneutralität der Kabelweitersendung sowie der Deckelung des Streitwerts bei Abmahnungen befassen.

Europäischer Rat beschließt Richtlinie zu verwaisten Werken

Eine nichtkommerzielle Nutzung von Büchern, Filmen und anderen schöpferischen Werken, für die nach sorgfältiger Suche kein Urheber mehr aufgefunden werden kann, ist danach zukünftig erlaubt.

Diskussionspapier der Union zum Urheberrecht in der Digitalen Gesellschaft

In ihrem Diskussionspapier sprich sich die CDU/CSU-Fraktion sowohl gegen Internetsperren als auch gegen eine Kulturflatrate aus. Zu prüfen sei auch der Umgang mit unberechtigten Abmahnungen. Zur Verbesserung zivilrechtlicher Ansprüche sei eine einheitliche Speicherfrist von IP-Adressen sinnvoll.

EU-Kommission veröffentlicht umfassende IPR Stragegy

Die EU-Kommission hat am 24. Mai 2011 ihre umfassende Industrial Property Rights Strategy veröffentlicht.

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