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Piraterie

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BGH schränkt Belehrungspflicht für Internetanschlussinhaber ein

Inhaber von Internetanschlüssen müssen andere volljährige Nutzer nicht zwangsläufig im Hinblick auf Urheberrechtsverletzungen belehren. Eine derartige Belehrung und Überwachung sei ohne konkrete Anhaltspunkte nicht zumutbar, so der Bundesgerichtshof.

Sharehoster können schadensersatzpflichtig sein

Sharehoster müssen schon ab dem ersten Hinweis auf illegale Downloads Schadensersatz leisten, wenn sie keine wirksamen Gegenmaßnahmen ergreifen. Das Landgericht München hat entschieden, dass Sharehoster weitreichende Überwachungspflichten haben, berichtet der Börsenverein des Deutschen Buchhandels.

EU-Generalanwalt sieht in Hyperlinks grundsätzlich keine Urheberrechtsverletzung

Das Setzen von Hyperlinks, die Seitenbesuchern das Auffinden von frei verfügbaren geschützten Werken erleichtern, ist nach Ansicht des EU-Generalanwalts Melchior Wathelet kein Verstoß gegen das Urheberrecht, da die Hyperlinks die Werke nicht der Öffentlichkeit zugänglich machen.

EU-Generalanwalt spricht sich gegen Störerhaftung für öffentliche WLAN-Netze aus

Im Streit um illegale Downloads über ein kostenloses öffentliches WLAN-Netz hat sich der EU-Generalanwalt gegen die Störerhaftung des Betreibers ausgesprochen.

Fahndungserfolg: Administrator illegaler Streaming-Plattform festgenommen

Bei einer europaweiten Razzia ist der mutmaßliche Administrator der illegalen Streaming-Plattform „istreams.to“ festgenommen worden. Die Website ermöglichte den unrechtmäßigen Zugang zu Sport- und Fiction-Programmen von Sky.

VPRT nimmt Stellung zu Plattformen und Intermediären

Der VPRT hat an der Online-Konsultation „Plattformen-Intermediäre-Daten-Cloud Computing“ teilgenommen und seine Position zur Definition von Plattformen, zum Umgang mit Intermediären, zu Haftungsprivilegien der E-Commerce-Richtlinie und zu Datenübertragbarkeit dargelegt.

kinox.to-Betreiber zu Haftstrafe verurteilt

Einer der Betreiber des illegalen Streaming-Portals Kinox.to ist vom Landgericht Leipzig zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 4 Monaten verurteilt worden. Er habe sich der gewerblichen unerlaubten Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke in 2.889 Fällen schuldig gemacht, so das Gericht.

BGH stuft Netzsperren unter bestimmten Voraussetzungen als gerechtfertigt ein

Sperrungen von Internetseiten, die Zugang zu urheberrechtsverletzenden Inhalten bieten, können einem Urteil des Bundesgerichtshofs zufolge rechtmäßig sein. Voraussetzung dafür sei aber, dass der Rechteinhaber zuvor ernstlich versucht hat, die Identität der Webseiteninhaber oder Hostprovider im Ausland zu ermitteln.

Praxisfragen beim VPRT-Workshop "Illegale Nutzungen im Internet II"

Am 19. November 2015 veranstaltete der VPRT bei Sky in Unterföhring seinen zweiten Workshop zum Thema „Illegale Nutzungen im Internet“. Anders als beim ersten Workshop, der im September 2013 in Berlin stattfand, stand diesmal der praktische Erfahrungsaustausch zu Maßnahmen der Pirateriebekämpfung im Fokus.

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