Providerhaftung

Drei Filmunternehmen haben die vier größten österreichischen Internet Service Provider aufgefordert, den Zugang zu illegalen Filmportalen zu sperren. Grundlage ist ein Urteil des Obersten Gerichtshofes Österreichs, wonach von Providern die Einrichtung von Zugangshindernissen gefordert werden kann.

Internetanbieter können verpflichtet werden, illegale Webseiten zu sperren. Wie der Europäische Gerichtshof entschieden hat, müssen derartige Sperrmaßnahmen aber ausgewogen sein. Das Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen hätten die nationalen Behörden und Gerichte zu prüfen.

Darin fordert der Verband unter anderem eine abgestufte Verantwortlichkeitsregelung für die IT-Sicherheit bei Telemedien. Hinsichtlich der technischen Vorkehrungen oder sonstigen Maßnahmen sowie dem Stand der Technik wird gefordert, dass die Maßnahmen für die jeweilige Branche gelten müssen.

US-amerikanische Provider wollen in Absprache mit den US-amerikanischen Musik- und Filmverbänden ein sechsstufiges Warnhinweissystem bei Urheberrechtsverletzungen im Internet einführen.