Piraterie

Die Europäische Kommission will illegale Online-Inhalte stärker bekämpfen und hat dazu eine öffentliche Konsultation gestartet. Konkret geht es darum, effektiver u. a. gegen terroristische Inhalte, Aufstachelung zu Hass und Gewalt, Material über sexuellen Missbrauch von Kindern, gefälschte Produkte oder Urheberrechtsverletzungen vorzugehen. Die Konsultation läuft bis zum 25. Juni 2018.

Mit der heute veröffentlichten Empfehlung zur wirksamen Bekämpfung illegaler Inhalte im Internet setzt die Europäische Kommission auch gegen Urheberrechtsverletzungen ein wichtiges Zeichen. Wenn auch nicht rechtsverbindlich, werden Mitgliedstaaten und Provider doch aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, um illegale Online-Inhalte wirksam zu ermitteln und zu bekämpfen. Der VPRT begrüßt, dass die Kommission dieses wichtige Thema in Angriff nimmt.

Die Europäische Kommission hat am 22. Januar 2018 eine Konsultation gestartet, auf deren Ergebnissen eine Überwachungsliste zur Bekämpfung von Marken- und Produktpiraterie erstellt werden soll. Stellungnahmen können bis zum 31. März 2018 eingereicht werden.

Die EU-Kommission möchte, dass Online-Plattformen ihre Vorgehen gegen Hassreden und illegale Inhalte intensivieren. Sie veröffentlichte eine Mitteilung, in welcher sie den Plattformbetreibern Handlungsvorschläge unterbreitet.