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Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK)

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KEK: Kommission stellt ihre Kontrollfähigkeit in Frage

Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) präsentierte der Presse ihren sechsten Medienkonzentrationsbericht. Die Ergebnisse gerieten jedoch zur Nebensache, da die KEK selbst die Erhebung in Frage stellt und eine Reform des Medienkonzentrationsrechts fordert. Stand heute laufe die Kontrolle faktisch ins Leere.

20. Jahresbericht der KEK und Stellungnahme zum Medienstaatsvertrag vorgelegt

Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat am 31. Oktober 2018 ihren 20. Jahresbericht vorgelegt. Neben der Auflistung der 2017/2018 bearbeiteten Beteiligungsveränderungen widmet sich der Bericht unter anderem der Debatte um die Weiterentwicklung des Medienkonzentrationsrechtes sowie der geplanten Kabelfusion von Vodafone und Unitymedia. Parallel zum Jahresbericht hat die KEK auch ihre Stellungnahme zum Entwurf des Medienstaatsvertrages veröffentlicht, welche die Kommission am 11. September 2018 den Ländern vorlegte.

KEK bestätigt Zulassungen für wetter.com TV und ein neues Fernsehspartenprogramm

Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat mit Hinblick auf die Sicherung der Meinungsvielfalt keine Einwände gegen die Zulassungen von verschiedenen Angeboten erhoben. Dazu zählen das bundesweite Fernsehspartenprogramm wetter.com TV und ein geplantes bundesweites Fernsehspartenprogramm der ProSiebenSat.1 TV Deutschland GmbH.

KEK erteilt Zulassung für Fensterprogramme bei RTL

Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat bei der von der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM) vorgesehene Zulassung  für Fensterprogramme im Programm von RTL keine Bedenken aus Gründen der Vielfaltsicherung. Auch gegen die Lizenzverlängerung für „RTL WEST“ als Regionalfensterprogramm in Nordrhein-Westfalen durch die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) hat die KEK keine Einwände.

Experten sehen Notwendigkeit für neue Betrachtung von Meinungsmacht

Für die Sicherung der Meinungsvielfalt sind neue Kriterien zur Erfassung von Meinungsmacht notwendig. Zu diesem Ergebnis kommen die Autoren des Gutachtens „Meinungsmacht im Internet und die Digitalstrategie von Medienunternehmen“ im Auftrag der KEK.

KEK stimmt mehreren Programmzulassungen zu

Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat in ihrer Sitzung am 13.02.2018 festgestellt, dass dem Deutschen Musik Fernsehen, RTL2, einem neu geplanten Angebot der RTL Television GmbH sowie den Regionalfenstern „RTL Nord“ und „17:30 SAT.1 Regional“ keine Gründe der Sicherung der Meinungsvielfalt entgegenstehen und einer Zulassung zugestimmt.

19. Jahresbericht der KEK vorgelegt

Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat ihren 19. Jahresbericht vorgelegt. Neben der Auflistung der 2017 bearbeiteten Beteiligungsveränderungen widmet sich der Bericht unter anderem der Weiterentwicklung des Medienkonzentrationsrechtes.

Eurosport beantragt Zulassung bei BLM

Discovery Communications Deutschland hat bei der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) die Zulassung zur Veranstaltung der bundesweiten Fernsehspartenprogramme Eurosport1, Eurosport2 und Eurosport2 xtra HD beantragt.

Zulassung für auto motor und sport channel verlängert

Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat die Zulassung für das Spartenprogramm auto motor und sport channel genehmigt.

Prof. Dr. Georgios Gounalakis ist neuer KEK-Vorsitzender

Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat sich neu konstituiert und Prof. Dr. Georgios Gounalakis zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Er löst Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz als KEK-Vorsitzenden ab.

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