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VAUNET-Webinar: Aktuelle Entwicklungen in der Corona-Krise

Hans Demmel: „Einnahmen sind teilweise existenzbedrohend eingebrochen“

In einem Gespräch mit medienpolitik.net verweist Hans Demmel, auf rückläufige Einnahmen bei privaten Sendern: „Betroffen ist grundsätzlich nicht nur das Werbe-, sondern ebenso das Abonnenten- und Produktionsgeschäft und der Bereich der Off-Air-Events. Besonders dramatisch trifft es die lokalen und regionalen Medienangebote, deren Einnahmen teilweise schon heute existenzbedrohend eingebrochen sind.“

VAUNET fordert Länder auf, Medien einheitlich als kritische Infrastrukturen anzuerkennen

Die Bundes- und Landesregierungen haben weitreichende Maßnahmen zur Bekämpfung der aktuellen Coronavirus-Pandemie beschlossen, wodurch zahlreiche öffentliche Aktivitäten eingeschränkt sind. Der VAUNET hat Bund und Länder aufgefordert, die Medienunternehmen in ihrer Gesamtheit und nicht nur einzelne Gewerke als kritische Infrastrukturen anzuerkennen. Nur dadurch kann die Aufrechterhaltung des Sendebetriebs und die Information der Bevölkerung langfristig gewährleistet werden.

Annette Kümmel zum Jugendmedienschutz: „Bund und Länder müssen Gespräche fortsetzen“

Die stellvertretende VAUNET-Vorstandsvorsitzende, Annette Kümmel, kritisiert die geplanten Änderungen des Jugendschutzgesetzes. Der Gesetzesentwurf verfehlt das Ziel einer konvergenten Regulierung. Sie appelliert an Bund und Länder, ihre Gespräche gegebenenfalls unter Einbeziehung eines Vermittlers, für einen konvergenten und einheitlichen Rechtsrahmen fortzusetzen.

Mehrere Bundesländer bessern nach und halten Journalisten für systemrelevant

In Brandenburg stellte die Staatskanzlei in einem Schreiben an die Landräte und Oberbürgermeister klar, dass Journalisten und Medienvertreter zur systemrelevanten Infrastruktur gehören. In Berlin, Sachsen, Hamburg und Baden-Württemberg gelten ähnliche Regelungen.

VAUNET: Fernsehen und Radio müssen als kritische Infrastruktur uneingeschränkt recherchieren, berichten und senden dürfen

Angesichts der aktuell verhängten Ausgangsbeschränkungen weist der VAUNET darauf hin, dass Rundfunk (Fernsehen und Radio) Teil der kritischen Infrastrukturen in Deutschland (KRITIS-Strategie) ist, die es gerade im Krisenfall aufrechtzuerhalten gilt. Die Sendeunternehmen des privaten Rundfunks haben umfassende Vorkehrungen zum Schutz ihrer Mitarbeitenden getroffen, um ein tägliches Programm zu ermöglichen.

Die Bedeutung der privaten Medien in Krisenzeiten

Während der Corona-Krise sind sich die privaten Medien ihrer kritischen Bedeutung für die Gesellschaft bewusst und informieren die Öffentlichkeit umfassend. Tägliche Sondersendungen, Spezialausgaben der bekannten Magazine und Dokumentationen im TV, sowie kindgerechte Nachrichten, Podcasts und Hilfsaktionen der Radiosender leisten ihren Beitrag für die Zuschauer und Zuhörer.

Muster für Arbeitgebernachweis

Als Teil der kritischen Infrastruktur müssen Medienunternehmen einen funktionierenden Betrieb bzw. eine funktionierende Berichterstattung gewährleisten. Diese Thematik wird von uns bereits auf Bundes- und Landesebene adressiert. Angesichts der derzeitigen sehr dynamischen Lage erreichen uns vermehrt Anfragen, wie ganz praktisch mit eventuellen zukünftigen Ausgangssperren umgegangen werden soll. Wir stellen unseren Mitgliedern ein erstes Muster für einen Arbeitgebernachweis zur Verfügung, der als Legitimation bei eventuellen Ausgangssperren dienen soll.

Template für einen Antrag im Vorfeld etwaiger Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz

VAUNET hat auf Basis der geltenden Rechtslage ein Template einer Schutzschrift für etwaige Maßnahmen gegenüber Sendern nach dem Infektionsschutzgesetz erstellt. Dieses dient nur als Orientierung auf Basis der jetzigen Erkenntnisse und bedarf der individuellen Anpassung durch die Mitglieder auf ihre konkrete Situation. Das Template wird – entsprechend der weiteren Entwicklung – kontinuierlich angepasst werden.

GEMA und GVL zeigen sich angesichts der Corona-Ausnahmesituation flexibel

Die beiden Verwertungsgesellschaften GEMA und GVL haben sich vor dem Hintergrund der Corona-Krise mit Schreiben an den VAUNET gewandt. Sie bieten in Abweichung von den gesamtvertraglichen Regelungen Unterstützung in unterschiedlicher Form an.

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