Pressemitteilung

With the two recently presented action plans for media and for democracy, the European Commission has brought the great importance of the media for the economy, society, and democracy into the spotlight. VAUNET expressly welcomes the objective of the two plans to strengthen media freedom and diversity, also against the background of the Corona crisis.

Die EU-Kommission hat mit den beiden aktuell vorgelegten Aktionsplänen für audiovisuelle Medien sowie für Demokratie die hohe Bedeutung der Medien für Wirtschaft, Gesellschaft und Demokratie ins Spotlight gebracht. Der VAUNET begrüßt ausdrücklich das Anliegen der beiden Pläne, die Medienfreiheit und -vielfalt auch vor dem Hintergrund der Corona-Krise zu stärken.

Im aktuellen Anhörungsverfahren zur Modernisierung des Telekommunikationsrechts warnt der VAUNET vor möglichen weitreichenden negativen Auswirkungen auf die Refinanzierung und Reichweiten privater Medienangebote.

VAUNET begrüßt, dass die MA HSH die Kooperation zwischen Google und dem Bundesministerium für Gesundheit bei „gesund.bund.de“ auf eine mögliche Diskriminierung journalistisch-redaktioneller Angebote überprüft. Der Verband verweist insbesondere auf die dahinterstehende Problematik im Falle der Erstreckung der Hervorhebung solcher Info-Kästen auch auf andere Themen der politischen Berichterstattung.

Die privaten Medien haben nicht nur in der Krise ihre systemrelevante und gesellschaftliche Bedeutung und Leistungsfähigkeit eindrucksvoll bewiesen. Deshalb appelliert der VAUNET an die Politik, die bereits geleisteten Förderungen und Hilfen fortzusetzen und auszubauen.

Auf dem VAUNET-Panel „Starke Medien gegen Desinformation“ am 26. Oktober im Rahmen der Medientage München wurde über die Rolle der privaten Medien rund um das Thema Desinformation diskutiert. Die Medien- und Regulierungsexperten unterstrichen den wichtigen Beitrag, den private Medien für die demokratische Stabilität und beim Kampf gegen Desinformation leisten.

Vor dem Hintergrund der Corona-Krise verzichtet VAUNET in diesem Jahr auf eine Herbstprognose zu den wirtschaftlichen Entwicklungen im laufenden Jahr und beschränkt sich mit der vorliegenden Publikation auf die Aktualisierung der Umsatzstatistik, mit der der Verband die Umsatzentwicklungen in den verschiedenen Segmenten der audiovisuellen Medien in Deutschland fortschreibt.

Deutsche Journalisten- und Medienverbände sowie ARD und ZDF kritisieren die Pläne der US-Homeland Security, Visa für Auslandskorrespondent*innen auf die Dauer von maximal 240 Tagen zu begrenzen.

Mit Unverständnis und Besorgnis haben ARD, ZDF und VAUNET auf geplante Regelungen zum Urhebervertragsrecht reagiert. Der Vorschlag widerspricht einem gerechten Interessenausgleich. Rechtsunsicherheiten und -streitigkeiten sind vorprogrammiert.