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EU-Kommission

EU regelt Verbraucherrechte bei digitalen Inhalten

Auf EU-Ebene wurde eine vorläufige Einigung über die Harmonisierung der Regeln erzielt, die greifen, wenn Verbraucher digitale Inhalte oder Dienstleistungen erwerben. Gegenstand der Richtlinie zu digitalen Inhalten sind unter anderem Forderungsansprüche, die dem Verbraucher eingeräumt werden, wenn digitale Inhalte wie zum Beispiel Musik, VoD-Dienste oder Apps fehlerhaft sind.

Urheberrechts-Richtlinie auf Zielgeraden

Die Diskussion um die europäische Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt geht auf die Zielgerade. Am 21. Januar 2019 wollen die EU-Institutionen sich informell auf einen Text einigen. VAUNET setzt sich dafür ein, die Rechte der Kreativindustrie in Artikel 11 und Artikel 13 gegenüber Plattformen zu stärken und administrative Hürden zu begrenzen.

Trilog-Verhandlungen: Visa-Politik ist auch Kulturpolitik

VAUNET schließt sich dem Appell von 75 europäischen Verbänden an: Neue Visa-Bestimmungen dürfen für Kunst und Kultur in Europa nicht zum Hindernis werden.

VAUNET fordert Klarstellung im European Accessibility Act

EU-Urheberrechtsreform: Medienverbände fordern mehr Verantwortung von Plattformen

Der VAUNET hat sich einem Aufruf von nationalen und europäischen Medienverbänden und -unternehmen angeschlossen und seine Besorgnis über den Schaden, der im Falle einer weiteren Verwässerung des Artikel 13 der EU-Urheberrechtsrichtlinie entstehen könnte, geäußert.

EU-Kommission verabschiedet neuen Verhaltenskodex zur Beihilfenkontrolle

Die Europäische Kommission hat einen neuen Verhaltenskodex für die Kontrolle von staatlichen Beihilfen angenommen. Im Kodex wird erklärt, wie Beihilfeverfahren durchgeführt werden und mit welchen Maßnahmen die EU-Kommission die Dauer der Verfahren verkürzen will. 

AER-Jahreskonferenz 2018

Die Association of European Radios (AER) stellte auf ihrer diesjährigen Jahreskonferenz in den Mittelpunkt, welch hohes Vertrauen Radio bei der Bevölkerung Europas genießt. Der Dachverband der europäischen Privatradios debattierte gemeinsam mit Vertretern des Europäischen Parlaments und der EU-Kommission, wie Radio seine Rolle als Garant für fundierte und sachgerechte Information auch im Digitalen Binnenmarkt weiter wahrnehmen kann.

Regeln für Top-Level-Domain .eu sollen vereinfacht werden

Die EU-Kommission hat eine Vereinfachung der Regeln für die Top-Level-Domain .eu vorgeschlagen. Bürger der EU und des Europäischen Wirtschaftsraums sollen danach unabhängig von ihrem Wohnsitz auch von außerhalb der EU die Möglichkeit erhalten, eine .eu Domain zu registrieren.

Stellungnahme des Forums der Rechteinhaber zu Artikel 2 und 13 des Richtlinien-Vorschlags über das Urheberrecht

Das Forum der Rechteinhaber, zu dessen Mitstreitern der VPRT zählt, hat seine Position zur Novellierung von Artikel 2 und 13 des Richtlinien-Vorschlags über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt formuliert. Das Forum spricht sich für einen Vorrang von Lizenzverträgen und für eine klare Verantwortungszuschreibung, aber gegen eine neue User-Uploaded-Content-Schranke sowie gegen eine neue Safe-Harbor-Regelung durch Bereichsausnahmen aus.

EU-Kommission setzt sich für besseren Schutz für Whistleblower ein

Hinweisgeber sollen nach Plänen der EU-Kommission in Zukunft besser geschützt werden. Wer auf Missstände und Verstöße gegen das EU-Recht hinweise, dürfe dafür nicht bestraft werden, hieß es zur Erklärung. Eine Richtlinie soll deshalb Mindeststandards für Schutz von Whistleblowern bieten und sichere Kanäle für die Meldung schaffen.

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