Back to top

Kabel Deutschland muss TV- und Hörfunksender nachvergüten

14.08.2013

Der Netzbetreiber Kabel Deutschland (KDG) muss für die Verwendung der privaten Fernseh- und Hörfunkprogramme im Rahmen der Kabelweitersendung für die vergangenen Jahre zusätzlich rund 45,8 Millionen an die VG Media zahlen. Das hat das Landgericht Berlin entschieden. Die VG Media vertritt in dem Verfahren die Rechte nahezu aller deutscher und einiger europäischer privater Rundfunkunternehmen. Neben der Verwertungsgesellschaft hatten sich auch einige TV- und Hörfunksender unmittelbar am Verfahren beteiligt.

Hintergrund ist eine Klage der KDG, mit der sie gerichtlich feststellen lassen wollte, dass der VG Media keine Urheberrechtsvergütungen für die Kabelweitersendung der Programme in den Kabelnetzen der KDG zustünden. Eine dagegen eingereichte Widerklage auf Zahlung der VG Media war nun erfolgreich.

Die VG Media hatte in den Jahren 2010 und 2011 entsprechende Lizenzverträge mit verschiedenen Kabelgesellschaften abgeschlossen. Kabel Deutschland hatte sich als der einzige der größeren deutschen Kabelnetzbetreiber seit 2006 geweigert, mit der VG Media eine angemessene Lizenzvergütung zu vereinbaren.

Die KDG ließ bereits mitteilen, dass sie gegen das Urteil Berufung einlegen werde.