Back to top

Audio

Media sector welcomes political agreement on the Digital Markets Act

The media sector welcomes the political agreement on the Digital Markets Act (DMA) proposal as a significant step towards curtailing the market dominance of gatekeeper platforms and restoring competition.

VAUNET zum Digital Markets Act: Europa stellt wichtige Weichen für die Regulierung von Gatekeepern

Der VAUNET begrüßt die am 24.03.2022 getroffene Einigung im politischen Trilog zum Digital Markets Act (DMA). Mit dem Gesetz über Digitale Märkte geht die EU einen wichtigen und überfälligen Schritt zur effizienteren Regulierung internationaler Tech-Plattformen, die als Gatekeeper unmittelbar auch auf die Geschäftsmodelle und Erreichbarkeit der Angebote auf Medien- und Werbemärkten Einfluss nehmen.

Der Medienstaatsvertrag im Stresstest: Auf dem DLM-Symposium werden Dialog und Flexibilität als Erfolgsfaktoren herausgearbeitet

Beim diesjährigen DLM-Symposium am 23. März 2022 „Der Medienstaatsvertrag im Stresstest“ wurde eine erste Zwischenbilanz zum neuen Medienstaatsvertrag gezogen und ein kritischer Blick auf die europäischen Reformvorhaben geworfen. Unter den Panelist:innen waren u. a. der Senator für Kultur und Medien, Carsten Brosda, Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien und Chef der Sächsischen Staatskanzlei, Oliver Schenk, sowie der Leiter AG Kultur der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen, Erhard Grundl. Die privaten Medien waren auf den Podien u. a. durch VAUNET-Geschäftsführerin Daniela Beaujean und VAUNET-Vorstandsvorsitzenden und Bereichsleiter Medienpolitik bei RTL, Claus Grewenig, vertreten.

DAB+ im Dialog 2022: VAUNET-Vorstand Marco Maier plädiert für Technologieneutralität

„Welche Rahmenbedingungen braucht es für eine marktgerechte Digitalisierung des Hörfunks?“ – Diese Frage stand im Fokus des Panels zum „Erfolgsfaktor Politik“ bei der Veranstaltung „DAB+ im Dialog“ am 23. März 2022. Der stellvertretende VAUNET-Vorstandsvorsitzende Marco Maier diskutierte gemeinsam mit Vertreter:innen von Bund und Ländern, den Landesmedienanstalten und dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk über Rahmenbedingungen, Fördermöglichkeiten und den Umgang mit zurückgegebenen UKW-Frequenzen. Einig waren sich die Speaker:innen, dass die digitale Migration nur gemeinsam mit allen Marktteilnehmern zu gestalten sei und dafür weitere Fortschritte im Digitalradio-Board erzielt werden müssen. Gleichzeitig wurde die enorme Relevanz der analogen UKW-Verbreitung für die Refinanzierung privater Hörfunkveranstalter verdeutlicht. VAUNET-Vorstand Marco Maier plädierte für Technologieneutralität als Kernprinzip einer Weiterentwicklung des Hörfunks.

Update ÖRR-Reform: Länder über Auftrag und „Unterhaltung“ weiter uneins

Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) hat sich, entgegen dem ursprünglichen Zeitplan, bei ihrer letzten Sitzung am 17. März 2022 nicht abschließend mit dem 3. Medienänderungsstaatsvertrag (ÖRR-Auftrag) befasst. Die Länder sind sich über die Reform des Auftrags der Rundfunkanstalten weiter uneins. Einer der größten Streitpunkte dabei ist die Abgrenzung öffentlich-rechtlicher Unterhaltungsangebote von den Inhalten privater Anbieter. Der Entwurf soll nun im Rahmen der nächsten MPK am 2. Juni 2022 beschlossen und anschließend den Landtagen übermittelt werden.

Bundeshaushalt 2022: Erhöhung des Etats für Kultur und Medien

Das Bundeskabinett hat mit dem zweiten Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2022 eine Erhöhung des Etats für Kultur und Medien beschlossen: Mit insgesamt 2,14 Milliarden Euro ist eine Steigerung von rund 10 Prozent gegenüber dem Vorjahr vorgesehen. Davon profitieren die Kultur- und Kreativwirtschaft als auch die Film- und Serienförderung. Zudem soll der Kultur- und Mediensektor nachhaltiger aufgestellt werden.

Berlin-Brandenburg: Novellierung der Medienstaatsverträge soll noch im Frühjahr 2022 starten

Die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg wollen die Novellierungen des rbb-Staatsvertrages noch im Mai 2022 starten. Die Basis hierfür soll der im Sommer 2021 gescheiterte Entwurf des rbb-Staatsvertrages sein. Der Chef der Berliner Senatskanzlei, Dr. Severin Fischer (SPD), bestätigte im Berliner Abgeordnetenhaus, noch im März 2022 die Gespräche mit der Brandenburger Landesregierung wieder aufnehmen zu wollen.

TTDSG: VAUNET-Stellungnahme zur Orientierungshilfe Telemedien der Datenschutzkonferenz

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat am 20. Dezember 2021 ihre überarbeitete Orientierungshilfe zu endgerätebezogenen Verarbeitungen bei Telemedien (OH DSK TM) veröffentlicht. Sie soll Hilfestellungen bei der Umsetzung der neuen Vorschriften des TTDSG bieten, das am 1. Dezember 2021 in Kraft getreten ist. Im Rahmen des Konsultationsverfahrens der DSK hat der VAUNET zur neuen Fassung der Orientierungshilfe Stellung genommen. 

Politische Werbung: VAUNET-Stellungnahme zu neuen EU-Transparenzvorschriften

Am 25. November 2021 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für neue Kennzeichnungspflichten für politische Werbung vorgestellt. Im Fokus des Entwurfs: Der Einsatz von personalisiertem Targeting im Zusammenhang mit der Veröffentlichung, Verbreitung oder Förderung politischer Werbung. Der VAUNET hat im Rahmen eines öffentlichen Konsultationsverfahrens zum Entwurf Stellung genommen und warnt dabei vor einer nicht erforderlichen Überregulierung der Medienbranche, die vor dem Hintergrund fragmentierter Informationslandschaften, zunehmender Desinformation und Hate Speech bei der Erstellung, Verbreitung und Überprüfung von Informationen einen unerlässlichen Beitrag zum politischen Diskurs leistet.

Nominierte des LFK-Medienpreises stehen fest

Zum 30. Mal zeichnet die Landesanstalt für Kommunikation (LFK) herausragende Leistungen der in Baden-Württemberg zugelassenen privaten Rundfunkveranstalter aus. Zu den Nominierten zählen unter anderem Radio Regenbogen, bigFM und Neckaralb Live. Am 9. Mai 2022 werden in Stuttgart die Preisträger:innen bekannt gegeben.

Seiten

RSS - Audio abonnieren