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DSA-Stellungnahme: VAUNET fordert die Berücksichtigung medienspezifischer Belange

Der VAUNET hat sich an dem Konsultationsverfahren der EU-Kommission zum Digital Services Act (DSA) beteiligt.  Die Festlegung einheitlicher Regeln für einen digitalen Raum in Europa, der ein sicheres, vorhersehbares und vertrauenswürdiges Online-Umfeld bietet, wird von der Europäischen Union angestrebt. Der VAUNET begrüßt die Zielsetzung, weist aber in seiner Stellungnahme auf Ergänzungen hin.

Reformdiskussion: Medienpolitik und Rundfunkanstalten stehen gleichermaßen auf dem Prüfstand

Oliver Schenk, Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien, hat sich in einem Gastbeitrag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zu den Reformplänen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geäußert.

Vertrauen in Medien steigt im Corona-Jahr 2020

In der Corona-Krise ist das Vertrauen der deutschen Bevölkerung in die Medien gestiegen. Zugleich ist der Anteil derjenigen gesunken, die den Medien vorwerfen, die Bevölkerung systematisch zu belügen.

Bundesregierung will Kinderrechte im Grundgesetz verankern

Am 31. März 2021 hat die Bundesregierung ihren Entwurf eines „Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes zur ausdrücklichen Verankerung der Kinderrechte“ in den Bundestag eingebracht. Am 15. April 2021 beginnt mit der ersten Lesung im Plenum das parlamentarische Verfahren.

Neue deutsche Medienmacher:innen fordern Diversitätsquote

Medienanstalten veröffentlichen Jahrbuch 2020

Die Medienanstalten veröffentlichten aktuell ihr Jahrbuch 2020. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie attestieren sie, dass der vielfältigen Medienlandschaft eine relevante Rolle für das Funktionieren der Demokratie zufällt.

Änderung des Jugendschutzgesetzes im Bundestag beschlossen

Alle Bundesländer wollen Härtefallhilfen für Firmen nutzen

Nach der politischen Verständigung zwischen Bund und Länder auf einen milliardenschweren Härtefallfonds teilte nun das Bundeswirtschaftsministerium mit, dass sich alle 16 Bundesländer daran beteiligen wollen.

Neuer NDR-Staatsvertrag unterzeichnet

VAUNET nimmt zur nationalen Umsetzung des EAA Stellung

Der VAUNET hat den Bund aufgefordert, die nationale Umsetzung des European Accessibility Acts (EAA) in Kohärenz zu den Länderbestimmungen des Medienstaatsvertrages vorzunehmen.

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