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VG Köln bestätigt Netzneutralitätsposition der BNetzA

Das Verwaltungsgericht Köln hat sich bei der rechtlichen Bewertung des Onlineservice „StreamOn“ der Position der Bundesnetzagentur (BNetzA) angeschlossen. Einen Antrag der Telekom Deutschland GmbH gegen eine BNetzA-Anordnung lehnte das Gericht ab.

„Qualität statt Quantität“ – Hans Demmel zu Auftrag und Struktur von ARD und ZDF

Hans Demmel, Vorstandsvorsitzender des VAUNET, hat in einem Beitrag für den Fachdienst promedia (Ausgabe November 2018) beschrieben, welche Anforderungen die privaten Medien an den Auftrag und die Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks haben.

Europäisches Parlament verabschiedet Kodex für elektronische Kommunikation

Das Europäische Parlament hat den neuen europäischen Telekommunikationsrechtsrahmen (TK-Paket / European Electronic Communications Code) verabschiedet. Der Kodex legt die Ausrichtung der künftigen TK- und Plattformregulierung in den Mitgliedstaaten und damit auch in Deutschland fest.

Nationalen Aktionsplan Integration 2.0: Tagung des Themenforums Kultur

Im Bundeskanzleramt haben über einhundert Kultur- und Medienschaffende bzw. deren Verbandsvertreter über die Fortschreibung des Nationalen Aktionsplans Integration der Bundesregierung von 2012 beraten. Die Tagungsergebnisse werden in den neuen Nationalen Aktionsplan Integration einfließen. Zudem wird der Deutschen Kulturrat einen "Bericht zur Diversität im Kultur- und Medienbereich in Deutschland" verfassen.

NRW-Kabinett verabschiedet 17. Rundfunkänderungsgesetz

Das WDR-Gesetz und das nordrhein-westfälische Landesmediengesetz sollen nach Plänen der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen geändert werden. Mit dem neuen Landesmediengesetz ist eine flexiblere Gestaltung bei der Zuweisung von Frequenzen durch die Landesanstalt für Medien geplant, im WDR-Gesetz soll das Besetzungsverfahren für den Verwaltungsrat des WDR geändert werden.

Medienpolitik schwarz-orange - Bayerischer Koalitionsvertrag mit vielen Konstanten

Nominierte für Niedersächsischen Medienpreis stehen fest

Die Jury des Niedersächsischen Medienpreises hat die Nominierungen für das laufende Jahr 2018 bekanntgegeben. Aus 278 Einreichungen wurden insgesamt 22 Beiträge in acht Kategorien ausgewählt. Zu den möglichen Preisträgern zählen unter anderem Antenne Niedersachsen und Radio 21 im Bereich Hörfunk sowie RTL Nord und Sat.1 Regional im Bereich Fernsehen.

OLG München: Ausschluss der Sendeunternehmen bei der Privatkopievergütung europarechtskonform?

Das Oberlandesgericht München hat in einem Urteil am 18. Oktober 2018 (AZ: 29 U 65/18) Zweifel daran geäußert, dass die deutsche Regelung zum Ausschluss der Sendeunternehmen von der Privatkopievergütung mit den europäischen Richtlinien vereinbar ist.

MedienVielfaltsMonitor: Ergebnisse für 1. Halbjahr 2018 vorgestellt

Audiovisuelle Medien bestimmen weiterhin die Meinungsbildung in Deutschland. Zu diesem Ergebnis kommt der MeinungsVielfaltsMonitor des 1. Halbjahrs 2018, welcher anlässlich der Medientage München 2018 von der DLM präsentiert wurde. Das Fernsehen hat demnach mit einem Anteil von 33,4 Prozent nach wie vor den größten Beitrag zur Meinungsbildung.

BB Radio vergibt HörerHelden-Award 2018

Zum sechsten Mal in Folge wird der Berlin-Brandenburger Radiosender BB Radio seinen HörerHelden-Award 2018 vergeben. Der in drei Kategorien ausgelobte Preis und ein Sonderpreis sollen ehrenamtliches Engagement im Land Brandenburg auszeichnen.

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